Grünes Licht für die Nominierung Ursula von der Leyens für eine zweite Amtszeit: Die Verhandlungsführer von Christdemokraten, Sozialisten und Liberalen haben das Personalpaket festgezurrt.
Von Markus Grabitz
Kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel haben sich Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien darauf verständigt, die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission zu nominieren.
Von Redaktion Table
Die Vergabe der Top-Posten sollte eigentlich eine zügige Angelegenheit werden. Doch die EVP-Vertreter stellen nach ihrem deutlichen Wahlsieg selbstbewusst neue Forderungen auf – und sorgten so dafür, dass die Entscheidungen verschoben wurden.
Von Till Hoppe
Neues Selbstbewusstsein der EVP: Die Staats- und Regierungschefs der Fraktion fordern neben der Kommissionspräsidentschaft für Ursula von der Leyen auch, über die gesamten fünf Jahre die Präsidentin des Europaparlaments zu stellen.
Von Till Hoppe
Die Zölle sind da, doch die Konflikte sind nicht ausgestanden. Berlin will weiter in Brüssel intervenieren, um Peking nicht zu sehr herauszufordern. Und Peking wird fast sicher zurückschlagen – wenn auch vermutlich nicht zuerst gegen Deutschland.
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Am Montag treffen sich die Staats- und Regierungschefs. Kanzler Scholz will bereits bei dem Treffen ein Paket für die personelle Neuaufstellung der EU schnüren. Danach könnten die Verhandlungen von EVP, S D und Renew über die Inhalte einer politischen Vereinbarung beginnen.
Von Markus Grabitz
Parlamentspräsidentin Metsola soll bei den Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidatenprinzip in Erinnerung rufen. Das haben die Fraktionschefs bei ihrem ersten Treffen nach der Wahl beschlossen. Verhandlungen über die Bildung einer informellen Koalition können frühestens Dienstag beginnen.
Von Markus Grabitz
Die EVP ist klarer Sieger der Europawahlen, und es gibt eigentlich keinen Grund, die zweite Amtszeit von der Leyens infrage zu stellen. Doch der anstehende Wahlkampf in Frankreich erschwert die Neuaufstellung der EU.
Von Till Hoppe
EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen hat mit großem Vorsprung die Europawahl gewonnen. Jetzt will sie zuerst mit Sozialisten und Liberalen reden. Sie deutet aber an, später auch die Grünen einbeziehen zu wollen.
Von Markus Grabitz
Die Grünen haben bei der Europawahl einen Denkzettel erhalten. Aber gilt das auch für den Green Deal? Welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf die europäische Klimapolitik hat.
Von Lukas Knigge
