Das Europäische Parlament hat Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Was sie in der Agrar- und Ernährungspolitik plant, hat sie bereits umrissen.
Von Julia Dahm
In der Pandemie schloss die Kommission milliardenschwere Deals über Impfstoffdosen, hielt diese aber teilweise geheim. Laut einem Urteil des EU-Gerichts hat sie damit gegen EU-Recht verstoßen.
Von Redaktion Table
EVP, S D und Renew sind sich weitgehend einig bei der Bildung einer informellen Koalition zur Unterstützung einer zweiten Von-der-Leyen-Kommission: Inhalte, Personal, Zuschnitt und Verteilung der Ausschussvorsitze sind weitgehend ausverhandelt. Dies gilt als Versicherung, dass Ursula von der Leyen heute im Parlament eine Mehrheit bekommt.
Von Till Hoppe
361 Stimmen benötigt Ursula von der Leyen, um am Donnerstag vom Europaparlament gewählt zu werden. EVP, S D und Renew haben zusammen 401 Sitze. Abweichler werden vor allem bei den Liberalen erwartet.
Von Markus Grabitz
To secure re-election, Ursula von der Leyen must garner support from a broad centrist coalition, writes Sabine Nallinger. This is a challenging endeavor where a green industrial deal could help, combining security, climate action and competitiveness.
Von Experts Table.Briefings
Um wiedergewählt zu werden, müsse sich Ursula von der Leyen Unterstützung von einem breiten Mitte-Bündnis sichern, schreibt Sabine Nallinger. Ein schwieriges Unterfangen, bei dem ein grüner Industrie-Deal helfen könnte, der Sicherheit, Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit miteinander kombiniert.
Von Experts Table.Briefings
EVP, S D, Renew und Grüne wollen Ursula von der Leyen in der ersten Sitzungswoche des neuen Europaparlaments unterstützen. Derzeit formulieren die Fraktionen ihre politischen Forderungen für die Wahlperiode an die Kommission. Ein Überblick.
Von Markus Grabitz
Um zukunftsfähige Wirtschaftszweige in der EU zu ermöglichen, braucht es eine europäische Industriestrategie. Nationale Fragmentation kann sich Europa in der aktuellen weltwirtschaftlichen Lage nicht weiter erlauben, sagt der Chefökonom des ZOE Instituts, Jakob Haferle.
Von Redaktion Table
Deutsch-französische Änderungswünsche zur Strategischen Agenda sorgen beim EU-Gipfel für Verzögerung in letzter Minute. Doch am Ende klappt es im zweiten Anlauf auch beim Personalpaket ohne größere Misstöne. Der heute eigentlich vorgesehene zweite Gipfeltag wurde abgesagt.
Von Stephan Israel
Neben der Verteilung der Spitzenposten geht es auf dem EU-Gipfel heute und morgen auch um die Strategische Agenda, Optionen zur Stärkung der Verteidungsindustrie und die Lage in Nahost. Doch selten ist der Ablauf eines Gipfels so offen wie jetzt.
Von Stephan Israel
