401 Stimmen erzielte Ursula von der Leyen bei ihrem Wahlgang für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin. Obwohl die Grünen nicht Teil der informellen Koalition sind, stimmten sie in hoher Zahl für die CDU-Politikerin – und entschieden damit wohl die Wahl.
Von Markus Grabitz
Im vergangenen Mandat hat die EU viele neue Digitalgesetze auf den Weg gebracht. Die sollen jetzt ins Wirken kommen. Ein digitaler Binnenmarkt ist das Ziel und ein besserer Schutz der Demokratie.
Von Corinna Visser
Ursula von der Leyen will erstmals einen Kommissar mit dem Thema Wohnen betrauen. Auch eine Anti-Armutsstrategie ist geplant. Konkret wurde bisher aber nur eine neue Richtlinie angekündigt.
Von Alina Leimbach
Das Europaparlament hat Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin bestätigt. Die politischen Richtlinien für 2024 bis 2029, die am Donnerstag veröffentlicht wurden, sind gespickt mit Vorhaben, die die Volksrepublik betreffen.
Von Amelie Richter
In her guidelines, Ursula von der Leyen lists the building blocks for greater competitiveness with which she wants to shape her next term of office. We give you an overview of the Clean Industrial Deal, SME policy, and the phase-out of combustion engines.
Von Till Hoppe
In ihren Leitlinien listet Ursula von der Leyen die Bausteine für mehr Wettbewerbsfähigkeit auf, mit denen sie ihre nächste Amtszeit gestalten will. Ein Überblick vom Clean Industrial Deal über KMU-Politik bis zum Verbrenner-Aus.
Von Till Hoppe
Das Europäische Parlament hat Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin wiedergewählt. Was sie in der Agrar- und Ernährungspolitik plant, hat sie bereits umrissen.
Von Julia Dahm
In der Pandemie schloss die Kommission milliardenschwere Deals über Impfstoffdosen, hielt diese aber teilweise geheim. Laut einem Urteil des EU-Gerichts hat sie damit gegen EU-Recht verstoßen.
Von Redaktion Table
EVP, S D und Renew sind sich weitgehend einig bei der Bildung einer informellen Koalition zur Unterstützung einer zweiten Von-der-Leyen-Kommission: Inhalte, Personal, Zuschnitt und Verteilung der Ausschussvorsitze sind weitgehend ausverhandelt. Dies gilt als Versicherung, dass Ursula von der Leyen heute im Parlament eine Mehrheit bekommt.
Von Till Hoppe
361 Stimmen benötigt Ursula von der Leyen, um am Donnerstag vom Europaparlament gewählt zu werden. EVP, S D und Renew haben zusammen 401 Sitze. Abweichler werden vor allem bei den Liberalen erwartet.
Von Markus Grabitz
