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Rüstungskontrolle

Wahlprogramme: So positionieren sich die Parteien zu China

Wie positionieren sich SPD, Grüne und CDU/CSU im beginnenden Wahlkampf zu China? Und welche wichtigen Punkte würden sie als Teil einer neuen Bundesregierung umsetzen? Ihre Wahlprogramme enthalten wichtige Punkte in Bezug auf die Außenpolitik und den Umgang mit China als wirtschaftlichen Konkurrenten.

Von Amelie Richter

„Die Proliferationsgefahr bei autonomen Waffen ist gigantisch“

Harold Hongju Koh war US-Regierungsberater, ist Rechtsprofessor in Yale und vertritt die Ukraine in Prozessen vor dem Internationalen Gerichtshof. Er warnt vor der Verbreitung autonomer Waffensysteme, während in New York der 1. Ausschuss der UN-Generalversammlung über Regulierungsmöglichkeiten berät. Darin liegen Hoffnungen, denn bei bisherigen Diskussionen gibt es keine Fortschritte.

Von Gabriel Bub