Die Wehrpflicht stelle einen tiefen Eingriff in die Freiheitsrechte des Einzelnen dar, schreibt der verteidigungspolitische Sprecher der FDP, Alexander Müller. Das Personalproblem der Bundeswehr könne nicht mit einer Wiedereinführung der Wehrpflicht gelöst werden.
Von Experts Table.Briefings
Die Ampelregierung hatte sich vorgenommen, Rüstungsexporte einzudämmen. Doch 2023 genehmigte sie Lieferungen in Höhe von 11,7 Milliarden Euro, so viel wie nie zuvor. Höchste Zeit für das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportgesetz, fordert Alexander Lurz von Greenpeace Deutschland.
Von Experts Table.Briefings
Nukleare Abschreckung und ein Engagement für Rüstungskontrolle können Hand in Hand gehen, findet Abrüstungsbeauftragte Susanne Riegraf. Die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen sieht das anders.
Von
China hat eine neue Rechtsgrundlage für seine Außenpolitik verabschiedet. Xi Jinping hat nun eine Handhabe für „Gegenmaßnahmen“ gegen westliche Bedrohungen. Das ist Chinas gutes Recht. Das Problem: Peking sieht derzeit auf vielen Ebenen seine Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen durch das Ausland gefährdet.
Von Michael Radunski
China baut sein Arsenal an Atomsprengköpfen aus. So will Peking sich mehr Sicherheit durch mehr Rüstung erkaufen. Chinas Nachbarn reagieren besorgt. In Ostasien droht ein Wettrüsten.
Von
