„Zeitnah“ werde man ein Maßnahmenpaket zur „Beschleunigung und Optimierung“ der Exportkontrolle in Kraft setzen, teilten die Behörden in einer gemeinsamen Erklärung am Freitag mit.
Von Gabriel Bub
Die europäische Rüstungsindustrie blickt besorgt auf den Ausgang der US-Wahlen. Gewinnt Donald Trump, bangt sie um den Zugang zu chinesischen Rohstoffen.
Von Marcel Grzanna
Die israelische Kriegsführung sorgt in Frankreich und Großbritannien für einen restriktiveren Umgang mit Rüstungsexporten an die Regierung in Jerusalem. Bundeskanzler Olaf Scholz setzt sich mit seiner Ankündigung, weiter Waffen zu liefern, im europäischen Vergleich klar ab.
Von Gabriel Bub
Angeblich sollen Robert Habeck und Annalena Baerbock einen Rüstungsexportstopp nach Israel durchgesetzt haben. Der Sprecher der Außenministerin dementiert.
Von Markus Bickel
Das Existenzrecht Israels als Teil deutscher Staatsräson zu benennen, ist vor allem ein politisches Bekenntnis. Deutschland hat Israel mit U-Booten ein machtvolles Werkzeug der Abschreckung geliefert. Vorerst wird es aber keine weiteren Rüstungsgüter geben.
Von Thomas Wiegold
Polen gibt im laufenden Jahr mehr als 4,5 Prozent seines Bruttoinlandprodukts für Verteidigung aus. Die neue Regierung setzt auf den Ausbau eigener Produktionskapazitäten, um die Abhängigkeit von Waffenexporten aus den USA und Südkorea zu verringern.
Von Maximilian Stascheit
Jens Bodo Koch ist seit 2018 Vorstandsvorsitzender des Handwaffenherstellers Heckler und Koch. Er steht für mehr Transparenz und Offenheit und versucht damit, den Imagewandel des Unternehmens voranzutreiben.
Von Redaktion Table
Verteidigungsminister Pistorius bringt Rekordbestellungen für neue Rüstungsprojekte auf den Weg. Die Finanzierung für die nächsten Jahre ist noch nicht geklärt.
Von Thomas Wiegold
Das Verwaltungsgericht Berlin hat drei Eilanträge abgelehnt, mit denen die Antragsteller die Fortsetzung deutscher Waffenlieferungen nach Israel verhindern wollten, darunter einen des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR). Mirco Keilberth hat mit Alexander Schwarz gesprochen, der beim ECCHR stellvertretend den Programmbereich Völkerstraftaten und rechtliche Verantwortung leitet.
Von Redaktion Table
Olaf Scholz gibt auf der ILA die Bestellung von zwanzig neuen Eurofightern bekannt – und verspricht der Rüstungsindustrie, sich nachhaltig für den Ausbau von weiteren Produktionskapazitäten in Deutschland einzusetzen.
Von Lisa-Martina Klein
