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Rüstungsexporte

Ukraine: Deutsche Rüstungsbauer planen über den Krieg hinaus  

Bundeswirtschaftsminister Habeck eröffnet bei seinem Besuch in der Ukraine eine deutsche Drohnenfabrik. Die Ukraine lockt aber nicht nur wegen des aktuellen Bedarfs westliche Rüstungsbauer an. Ein weiterer Grund könnten auch die Exportregelungen sein, die vor dem Krieg besonders locker waren.

Von Gabriel Bub

Pia Fuhrhop – Sicherheitsexpertin mit Drehtür-Erfahrung

Pia Fuhrhop wünscht sich Klarheit bei Rüstungsexporten in Drittländer. Das Rüstungsexportgesetz, an dessen Vorbereitung sie mitgewirkt hat, sei überfällig, sagt die stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der SWP.

Von Redaktion Table

BMWK will Rüstungsexportregeln lockern

Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) will die Ausfuhr von Rüstungsgütern erleichtern. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Im Rahmen Allgemeiner Genehmigungen (AGGs) sei geplant, die Ausfuhr von Marineausrüstung zu vereinfachen.

Von Gabriel Bub

Rüstungsexporte: Neues Gesetz lässt auf sich warten

Für die Ampel bleibt der Rüstungsexport ein heikles und vermeintlich unlösbares Thema. Während Sven Giegold, zuständiger Staatssekretär im BMWK, im Ringen um ein neues Gesetz weiter eine restriktive Linie verfolgt, wächst der Ärger bei Offizieren der Bundeswehr.

Von Gabriel Bub