Pia Fuhrhop wünscht sich Klarheit bei Rüstungsexporten in Drittländer. Das Rüstungsexportgesetz, an dessen Vorbereitung sie mitgewirkt hat, sei überfällig, sagt die stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei der SWP.
Von Redaktion Table
Unternehmen beklagen sich über ein fragmentiertes Regelwerk für die Exportkontrolle innerhalb der EU. Aber ein harmonisiertes Vorgehen lässt wegen nationaler Vorbehalte noch auf sich warten.
Von Marc Winkelmann
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat enormen Einfluss auf den Rüstungsmarkt. Während Europa aufrüstet, mehr kauft und verkauft, verliert Russland seine frühere globale Position.
Von Redaktion Table
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat enormen Einfluss auf den Rüstungsmarkt. Während Europa aufrüstet, verliert Russland seine frühere globale Position.
Von Redaktion Table
Das Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) will die Ausfuhr von Rüstungsgütern erleichtern. Das teilte das Ministerium am Freitag mit. Im Rahmen Allgemeiner Genehmigungen (AGGs) sei geplant, die Ausfuhr von Marineausrüstung zu vereinfachen.
Von Gabriel Bub
In großem Tempo und mit viel Geld baut Riad seine Rüstungsindustrie auf. Westliche Staaten nähern sich der Monarchie an und ausländische Rüstungshersteller planen große Investitionen – trotz Menschenrechtsverstößen des Königreichs.
Von Gabriel Bub
Deutsche Unternehmen treten auf der Rüstungsmesse in Riad zurückhaltend auf, werben aber trotzdem um Aufträge.
Von Gabriel Bub
Saudi-Arabien rüstet auf. Auf der World Defense Show bei Riad werben chinesische und russische Hersteller offensiv um die Aufmerksamkeit der reichen Monarchie. Deutsche Unternehmen halten sich zwar zurück, wollen sich aber den finanzstarken Markt auch nicht entgehen lassen.
Von Gabriel Bub
Für die Ampel bleibt der Rüstungsexport ein heikles und vermeintlich unlösbares Thema. Während Sven Giegold, zuständiger Staatssekretär im BMWK, im Ringen um ein neues Gesetz weiter eine restriktive Linie verfolgt, wächst der Ärger bei Offizieren der Bundeswehr.
Von Gabriel Bub
Bisher ist das im Koalitionsvertrag vereinbarte Rüstungsexportkontrollgesetz nicht gekommen. Vertreter der Rüstungsindustrie hoffen, dass davon ganz abgelassen wird und fordern mehr Planbarkeit in der Produktion. Sven Giegold, Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, zieht klare Linien.
Von Gabriel Bub
