Claudia Roth musste sich seit dem Angriff der Hamas auf Israel immer wieder gegen den Vorwurf verteidigen, Antisemitismus nicht klar genug entgegenzutreten. Im Interview spricht die Kulturstaatsministerin über eigene Fehler, die Bilanz ihrer Amtszeit – und Elon Musk.
Von Damir Fras
Mögliche Konsequenzen wollen die Parteien in einer Sondersitzung des Innenausschusses am 30. Dezember besprechen. Darauf haben sich die Innenpolitiker von Union, SPD, Grünen und FDP geeinigt.
Von Michael Bröcker
Der CDU-Politiker Armin Laschet warnt davor, den Anschlag von Magdeburg und die Motive des mutmaßlichen Attentäters „für billige Polarisierung im Wahlkampf zu nutzen“. Bund und Länder müssten jetzt über Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten, um die Arbeit der Sicherheitsbehörden besser zu machen.
Von Stefan Braun
Die Parteien haben ihre Programme für die anstehende Bundestagswahl vorgelegt. Wir analysieren, wie sich CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP zu den EU-relevanten Themen positionieren.
Von Till Hoppe
Fehl- und Desinformation auf den Plattformen der sozialen Medien wie X und Tiktok und die damit verbundenen Risiken für die Integrität der Wahlen in Europa. So lautete ein Tagesordnungspunkt fürs Plenum. Doch X taucht jetzt nicht mehr auf.
Von Corinna Visser
Vergangene Woche hat sich Helmholtz-Sprecher Sebastian Grote an dieser Stelle für einen Verbleib der Wissenschaft auf X ausgesprochen. In ihrer Replik benennen Amrei Bahr und Achim Zolke Argumente für einen Ausstieg. Sie halten den Verbleib für gefährlich und kontraproduktiv.
Von Experts Table.Briefings
In einem EU-geförderten Projekt haben Akteure aus Europa, Südamerika und Afrika gemeinsam eine Vision für nachhaltigen Agrarhandel entwickelt. Sie empfehlen der EU zum Beispiel, Unternehmen zu nachhaltigen Einkaufspraktiken zu verpflichten.
Von Experts Table.Briefings
Joe Biden gibt Tiktok bis zum 19. Januar Zeit für einen Verkauf. Juristisch hat der Konzern fast alle Mittel ausgeschöpft. Alle Augen richten sich nun auf den nächsten Bewohner im Weißen Haus – der zieht aber erst am 20. Januar ein.
Von Jörn Petring
Joe Biden has given TikTok until January 19 to sell. The company has exhausted almost all legal options. All eyes are now on the next occupant of the White House – but he won't be moving in until January 20.
Von Jörn Petring
Die Europäische Hochleistungsrechnen-Initiative EuroHPC JU hat sieben Standorte für AI Factorys ausgewählt. Sie sollen Europas Innovationskraft in Künstlicher Intelligenz stärken.
Von Corinna Visser
