Obwohl Macron und Scholz sich öffentlich widersprechen, liegen große Hoffnungen auf der Wiederbelebung des Weimarer Dreiecks. Sicherheitspolitisch scheinen tiefgehende Kooperationen schwierig, aber das Format könnte helfen, eine gemeinsame europäische Position zu artikulieren.
Von Gabriel Bub
Die deutsche Brigade in Litauen ist eines der ehrgeizigsten Projekte der Bundeswehr – und Litauens. Allerdings hat man in Litauen Zweifel, ob bis 2027 alle deutschen Soldaten vor Ort sein können.
Von
Es ist Super Tuesday und die Sorge vor einem neuen US-Präsidenten Donald Trump wächst. Aber im Nato-Hauptquartier bereitet man sich nicht ausreichend auf das Szenario vor, mahnt Stefanie Babst. Nach vielen Jahren auf wichtigen Posten in dem Verteidigungsbündnis sagt sie, wie die Nato „Trump proof“ werden könnte.
Von Experts Table.Briefings
Polen und Tschechien beabsichtigen nicht, Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden – und auch nicht die Nato, erklärte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Warum Macrons Vorstoß die europäische Flanke der Nato zu einem sensiblen Zeitpunkt trifft.
Von Viktor Funk
Nichts sei ausgeschlossen, um einen russischen Sieg in der Ukraine zu verhindern, so der französische Präsident nach Abschluss einer Ukraine-Hilfskonferenz in Paris. Kurz zuvor hatte Scholz eine Taurus-Lieferung an die Ukraine abgelehnt. Kritik an Scholz Weigerung, die Marschflugkörper zu liefern, kommt von den Koalitionspartnern Grüne und FDP.
Von Redaktion Table
Nach fast zwei Jahren hat Ungarn als letzter Nato-Mitgliedsstaat dem Beitritt Schwedens in das Verteidigungsbündnis zugestimmt. Die Zustimmung folgt auf einen Kampfjet-Deal zwischen beiden Ländern.
Von Wilhelmine Stenglin
Nach langem Hinhalten hat das ungarische Parlament über den Beitrittsantrag Schwedens abgestimmt. Der schwedische Ministerpräsident spricht von einem „historischen Tag“.
Von Redaktion Table
Die Differenzen zwischen SPD, Grünen und FDP bei der Frage von Taurus-Lieferungen an die Ukraine weiten sich aus. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, stimmte deshalb auch für den Oppositionsantrag.
Von Markus Bickel
Boris Pistorius will die Wiedereinführung der Wehrpflicht nicht überstürzen. Aus seiner Sicht gibt es zuvor eine Menge Fragen zu beantworten. Ob das „schwedische Modell“ ein Vorbild sein kann, will er vor Ort überprüfen.
Von Thomas Wiegold
Der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), Generalmajor Wolf-Jürgen Stahl, sieht noch viel Luft nach oben, bis die Bundeswehr ihre volle Abschreckungsfähigkeit erreicht hat.
Von Markus Bickel
Die Nordatlantische Allianz (Nato) ist ein Staatenbündnis aus zurzeit 30 Mitgliedstaaten. Neben zahlreichen europäischen Staaten gehören aus dem amerikanischen Kontinent die USA und Kanada dazu. China gehört nicht zum Staatenbündnis. So befindet sich die Beziehung zwischen der Nato und China auf wackelnden Füßen. Denn die Nato sieht aufgrund des wachsenden Einflusses und der internationalen Politik Chinas die Volksrepublik offiziell als Bedrohung an. Beim Nato-Gipfel 2019 hatte sich die Allianz hierzu noch zurückhaltend geäußert.
Dies bedeutet keinesfalls, dass die Nato China als Feind ansieht. Nichtsdestotrotz sorgt sich die Allianz vermehrt aufgrund folgender Punkte:
die Volksrepublik gibt sehr viel Geld für Rüstung und Militär aus;
Chinas Partnerschaft mit Russland;
Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur (5G);
Ausbau der Infrastruktur im Zuge der Neuen-Seidenstraße-Initiative;
Einflussnahme und Druckmittel durch billige Kredite und Verschuldung der Zielländer im "globalen Süden".
Zukünftig soll daher die Volksrepublik im strategischen Konzept der Nato einbezogen werden. In den aktuellen Version von 2010 wird die Volksrepublik nicht erwähnt. Man möchte nichtsdestotrotz auch die Zusammenarbeit mit China stärken, vor allem bei Themen wie Klimawandel und Rüstungskontrolle.
Von Desinformationskampagnen über Transparenzforderungen und Verbote bis Zusammenarbeit und Koordination - aktuelle China-Nato News von Table.Briefings.
