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Landtagswahl

14.05.2023, Bremen: Andreas Bovenschulte, Spitzenkandidat der SPD in Bremen, gibt im Wahllokal seine Stimme ab. Im Bundesland Bremen finden die 21. Wahl zur Bremischen Bürgerschaft sowie Kommunalwahlen in Bremen und Bremerhaven statt. Foto: Sina Schuldt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Bremer wählen anders

An diesem Sonntag war Wahltag in Bremen. Das Bremer Wahlsystem bietet – nicht erst seit seiner Reform – einige Besonderheiten. Bremer wählen mit dicken Wahlheften, können fünf Stimmen abgeben und wählen am selben Tag auf Bezirks-, Kommunal- und Landesebene. Nicht wählbar war in diesem Jahr die AfD, doch ihre Wähler hatten eine Alternative.

Von Enno Eidens

Martin Hagen, FDP-Fraktionsvorsitzender im Bayerischen Landtag (Bild: IMAGO / Rolf Poss)

Bayerns liberale Fahrstuhlmannschaft

FDP-Chef Martin Hagen gilt seit 2018 als Aktivposten im Münchner Landtag. Trotzdem droht dem Polit-Talent der Karriereknick. Neben dem Abwärtssog aus Berlin machen die Freien Wähler Konkurrenz.

Von Peter Fahrenholz

Markus Soeder und Dieter Reiter mit seiner Ehefrau Petra bei der Eroeffnung vom Oktoberfest am 17.09.2022 in Muenchen Eröffnung vom Oktoberfest 2022 in München (Bild: IMAGO/APress)

Wie Markus Söder mit Altersgrenzen Politik macht

Manchmal sind es nicht große öffentliche Duelle, sondern kleine Formalia, die in der Politik über Sieg und Niederlage mitentscheiden. In Bayern zeigt der Bald-Wahlkämpfer Markus Söder, dass man Altersgrenzen sehr unterschiedlich nutzen kann, um die Grünen auf Distanz zu halten.

Von Peter Fahrenholz

Bundeskanzler und Regierende Bürgermeisterin besuchen Bayer AG in Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz und Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, während des UnternehmensbesuchsBundeskanzler und Regierende Bürgermeisterin besuchen Bayer AG in Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz und Franziska Giffey, Regierende Bürgermeisterin von Berlin, während des Unternehmensbesuchs, Berlin Berlin Deutschland Bayer AG in Wedding. (Bild: IMAGO/Chris Emil Janßen)

Giffeys letzte Hoffnung

Am Sonntag ist Wahl in Berlin. Im Wahlkampf hat die SPD-Spitze Bürgermeisterin Franziska Giffey nach Kräften unterstützt und auch die Bundeswerte sind kein Malus für sie. Ihre schlechten Umfragewerte sind selbst verschuldet. Nun kämpft sie um ihre politisch letzte Chance.

Von Horand Knaup

German Report on the Protection of the Constitution 2021

Brandt und Strauß als Vorbild

Bundesinnenministerin Nancy Faeser steht vor zwei Entscheidungen, sollte sie tatsächlich in Hessen antreten: Gibt sie dann sofort ihr Amt in Berlin auf? Und muss sie versprechen, auf alle Fälle in Hessen zu bleiben? Manche jüngste Erfahrung spricht für ein doppeltes Ja. Aber es gab in der Geschichte der Republik auch ganz andere Fälle.

Von Peter Fahrenholz