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Europawahlen 2024

Table.Standpunkt

What’s cooking in Paris? Clément Beaune will EU-Kommissar werden

Mit der Regierungsumbildung in Frankreich hat Clément Beaune seinen Posten als Verkehrsminister verloren. Offenbar möchte er sich nun Richtung Brüssel orientieren. Präsident Macron muss sich zwischen einer nationalen und einer europäischen Kampagne für die Europawahlen entscheiden.

Von Claire Stam

Heads

Marion Walsmann: Mit Europa im Rücken ins Superwahljahr 

Sie war Vorsitzende des Europaausschusses und Europaministerin. Nun ist CDU-Politikerin Marion Walsmann die einzige Abgeordnete Thüringens im Europaparlament. Sie warnt vor den negativen Folgen für ihr Bundesland, sollte die AfD bei der Europawahl weiter zulegen.

Von Redaktion Table

Analyse

Noch 102 Dossiers offen: Welche Gesetze bis zur EU-Wahl durchkommen – und welche nicht

Bis zum 9. Februar sollen politische Kompromisse zu 102 offenen Gesetzgebungsverfahren ausverhandelt sein. Andernfalls ist die Annahme im Europaparlament vor der Wahl nicht mehr möglich. Ein Notverfahren soll nun sicherstellen, dass in Einzelfällen die Co-Gesetzgeber noch bis 14. März Zeit haben. Um welche Kompromisse geht es?

Von Markus Grabitz

News

EVP will zwei EU-Topjobs – Klaus Iohannis als Kandidat?

Die Christdemokraten könnten nach der Europawahl neben der Kommissionsspitze auch den Posten des Ratspräsidenten für sich beanspruchen. Als möglicher Interessent wird Rumäniens Präsident gehandelt. Die zweite Amtszeit des 64-Jährigen als Staatsoberhaupt neigt sich dem Ende zu.

Von Markus Grabitz

Table.Standpunkt

What’s cooking in Paris? Macrons Schachzug sechs Monate vor der EU-Wahl

Europa ist der Kern der politischen Identität von Emmanuel Macron. Doch gerade auf seinem Lieblingsspielfeld könnte der französische Präsident bei der Europawahl im Juni große Verluste erleiden. Die aktuellen Personalentscheidungen sollen dies verhindern.

Von Claire Stam

Bei den Europawahlen 2024 konnte die Europäische Volkspartei ihre Stellung als stärkste Fraktion im Straßburger Parlament behaupten, die Sozialdemokraten landen auf dem zweiten Platz. Dahinter kam die liberale Fraktion Renew Europe auf den dritten Platz. Zugewinne verbuchten EU-kritische und rechte Parteien, die Grünen verloren hingegen. Da die EVP klarer Sieger der Wahlen war, konnte Ursula von der Leyen sich die zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin sichern.