Wenn sie will, dann wird sie es? Nicht wenige denken, dass Ursula von der Leyen dieses Privileg haben wird nach der nächsten Europawahl im kommenden Mai. Doch jetzt wird deutlich: Nicht alle im EU-Parlament wollen da einfach mitspielen. Sagt die Grüne Ska Keller.
Von Manuel Berkel
Ihre Wiederwahl zur Kommissionspräsidentin sei keine Formsache, sagen die frühere grüne Spitzenkandidatin Ska Keller und andere Abgeordnete. Vor allem ihr Umgang mit dem Rechtsstaat in Ungarn sorgt für massive Verstimmung. Es geht aber auch um eine Reform des Wahlverfahrens.
Von Eric Bonse
Mit einem Bündel von Maßnahmen will die Kommission die Demokratie in der EU stärken und sie gegen ausländische Einflussnahme verteidigen. Auch das Parlament stellt Forderungen auf.
Von Corinna Visser
Thanasis Bakolas has been Secretary General of the Christian Democratic party family EPP since June 2022. Party leader Manfred Weber gave him a mission: to clean up the EPP.
Von Table.Briefings
Thanasis Bakolas ist seit Juni 2022 Generalsekretär der christdemokratischen Parteienfamilie EVP. Parteichef Manfred Weber gab ihm eine Mission mit auf den Weg: Er sollte in der EVP aufräumen.
Von Table.Briefings
Nach einem EU-Wahlprogrammentwurf vom Bundesvorstand der FDP fordern die Liberalen eine Verkleinerung der EU-Kommission um acht Kommissare. Außerdem wird der Green Deal in der derzeitigen Form abgelehnt.
Von Redaktion Table
Viele Deutsche sind unzufrieden mit der Arbeit in Brüssel und Straßburg – wissen aber wenig über die EU. Das zeigt eine neue Umfrage im Auftrag der überparteilichen Initiative „Tu was für Europa“.
Von Alina Leimbach
Many Germans are dissatisfied with the work in Brussels and Strasbourg – but know little about the EU. This shows a new survey commissioned by the non-partisan initiative "Let’s do something for Europe together."
Von Alina Leimbach
Wir müssen Wählerinnen und Wähler mit einer Vision von Europa begeistern, fordert Christoph Bautz. Der Campact-Vorstand warnt vor einem Rechtsruck im Europaparlament. Dieser würde verheerend für die ambitionierte Umwelt- und Klimapolitik des Green Deal sein.
Von Experts Table.Briefings
We must inspire voters with a vision of Europe, demands Christoph Bautz. The Campact board warns of a shift to the right in the European Parliament. This would be devastating for the ambitious environmental and climate policy of the Green Deal.
Von Experts Table.Briefings
Bei den Europawahlen 2024 konnte die Europäische Volkspartei ihre Stellung als stärkste Fraktion im Straßburger Parlament behaupten, die Sozialdemokraten landen auf dem zweiten Platz. Dahinter kam die liberale Fraktion Renew Europe auf den dritten Platz. Zugewinne verbuchten EU-kritische und rechte Parteien, die Grünen verloren hingegen. Da die EVP klarer Sieger der Wahlen war, konnte Ursula von der Leyen sich die zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin sichern.
