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Europawahlen 2024

Analyse

Salvini wendet sich an Europas Rechtsnationale

In Florenz wollte Lega-Chef Matteo Salvini Hof halten, die Chefs der anderen rechtsradikalen Parteien treffen und den Startschuss für den Europawahlkampf geben. Doch Geert Wilders, Marine Le Pen und auch Alice Weidel schickten nur Videobotschaften.

Von Markus Grabitz

Terry Reintke Europaparlament
News

Four possible top Green candidates

In the Green Party family, four candidates are competing to become the lead candidate in the European elections. The two candidates, at least one of whom must be female, will be elected at a Green Party congress in Lyon at the beginning of February.

Von Markus Grabitz

Terry Reintke Europaparlament
News

Vier Bewerber für grüne Spitzenkandidaten

In der grünen Parteienfamilie treten vier Bewerber an, um Spitzenkandidat bei den Europawahlen zu werden. Gewählt werden die zwei Kandidaten, von denen mindestens eine weiblich sein muss, bei einem Parteikongress der Grünen Anfang Februar in Lyon.

Von Markus Grabitz

Eine denkwürdige Sitzung: Der ENVI-Vorsitzende Pascal Canfin (Renew) bei der Abstimmung (Screenshot).
Analyse

Green-Deal-Gesetze: Umweltausschuss stößt auf Widerstand

Jeder gesetzgebende Ausschuss im Europaparlament hat eine zentrale Aufgabe: Er muss Kompromisse erarbeiten, die auch im Plenum mehrheitsfähig sind. Der Umweltausschuss scheitert an dieser Vorgabe allerdings auffallend häufig. Die EVP will nun dessen Befugnisse beschneiden.

Von Markus Grabitz

Terry Reintke, Spitzenkandidatin der Grünen für die Europawahl 2024.
Analyse

Glaubenskämpfe beim Grünenparteitag

Die Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe markiert den Auftakt des Europawahlkampfes der Grünen. Dabei offenbaren sich einige Gräben.

Von Lukas Knigge

Dürre in Spanien Eine Kuh im Sau-Stausee, am 20. November 2023, in Vilanova de Sau, Barcelona, Katalonien, Spanien. Die Binnengewässer Kataloniens befinden sich seit acht Monaten in einer außergewöhnlichen Dürrephase. Der niedrige Füllstand der Stauseen, der bei 18,85 % ihrer Kapazität liegt, und die geringe Wahrscheinlichkeit von Regen in den kommenden Wochen haben die Regierung veranlasst, ein neues Maßnahmenpaket zur Verbrauchssteuerung zu verabschieden. Der Großraum Barcelona wird als einer der ersten von einem neuen Rahmen von Beschränkungen betroffen sein, die den Eintritt in die strengste Phase, die Notstandsphase, über den Dezember hinaus verlängern würden.
Table.Standpunkt

Die Umsetzung einer UN-Idee auf EU-Ebene

Aus der Kolumne "What's cooking in Brussels?": Beim UN-Klimagipfel wird es unter anderem um die Frage der Finanzierung des Mechanismus für Verluste und Schäden gehen.

Von Claire Stam

Robert Habeck, Bundeswirtschaftsminister, hält eine Rede am ersten Abend des Parteitags.
Analyse

Grünen-BDK: Krisen dominieren Europaparteitag

Auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe wollen die Grünen ab heute ihr Personal und das Programm für die Europawahl 2024 festlegen. Zum Auftakt des Parteitages am Donnerstagabend standen allerdings ganz andere Themen im Vordergrund.

Von Lukas Knigge

STRASBOURG - The European Parliament during the vote on the appointment of Wopke Hoekstra as European Commissioner. ANP RAMON VAN FLYMEN netherlands out - belgium out PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY Copyright: xx x480288886x originalFilename: 480288886.jpg
Analyse

Parlament und Rat streiten über EU-Reform

Der geplante Beitritt der Ukraine stellt die Union vor enorme Herausforderungen. Sie muss sich neu erfinden — doch wie, ist unklar. Die Europaabgeordneten wollen unter anderem eine Direktwahl der Kommissionsspitze. Die Mitgliedstaaten haben andere Prioritäten.

Von Eric Bonse

Bündnis 90/Die Grünen
Analyse

Grüne Europaliste: Enge Kampfabstimmungen unvermeidbar

Am Wochenende stimmen die deutschen Grünen bei ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Karlsruhe über ihr Wahlprogramm und über die Liste für die Europawahl 2024 ab. Sicher ist dabei nur der Spitzenplatz. Dahinter wird es gleich zu mehreren Kampfabstimmungen kommen – mit offenem Ergebnis.

Von Lukas Knigge

Carola Rackete und Martin Schirdewan wurden auf die ersten beiden Plätze zur Europawahl 2024 gewählt.
Feature

Left party practices a new start with European election program

The European Party Conference of the Left at the weekend was characterized by a new beginning. The party executive managed to rally the delegates behind its draft and avoid open disputes. There is skepticism towards the lead candidate Carola Rackete.

Von Vera Weidenbach

Bei den Europawahlen 2024 konnte die Europäische Volkspartei ihre Stellung als stärkste Fraktion im Straßburger Parlament behaupten, die Sozialdemokraten landen auf dem zweiten Platz. Dahinter kam die liberale Fraktion Renew Europe auf den dritten Platz. Zugewinne verbuchten EU-kritische und rechte Parteien, die Grünen verloren hingegen. Da die EVP klarer Sieger der Wahlen war, konnte Ursula von der Leyen sich die zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin sichern.