Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister warten gleich zu Beginn seiner Amtszeit große Probleme: Der Expertenrat warnt, Deutschland sei nicht auf Kurs zur Klimaneutralität, das Ministerium muss sich erst finden, zur von Schneider gewollten sozialen Klimapolitik bleibt der Koalitionsvertrag unkonkret.
Von Bernhard Pötter
An diesem Donnerstag stellt die Expertenkommission ihre neue Prognose zum Erreichen des Klimaziels vor. Unabhängig davon ist klar: Der neue Klimaminister Carsten Schneider steht vor großen Herausforderungen. Denn das Klimaschutzgesetz verpflichtet ihn, innerhalb eines Jahres ein Klimaschutzprogramm vorzulegen, das auch Sektorziele und Maßnahmen für die Zeit bis 2040 festlegt.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Bundesregierung hat den Job der Klimabeauftragten Jennifer Morgan offiziell abgeschafft. Aber Umweltminister Schneider will den Klimaschutz stärken. Die Aufgabe soll daher im Umweltministerium angesiedelt werden. Wie das aussehen soll, handelt die neue Regierung derzeit hinter den Kulissen aus.
Von Bernhard Pötter
Der künftige Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider präsentiert sich – wohl auch in Abgrenzung von seinen Vorgängern – als Anhänger von Konsens und Kompromiss. Mit Klima- und Umweltschutz hatte er bisher wenig zu tun, seine Staatssekretäre dafür umso mehr.
Von Malte Kreutzfeldt
Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider (SPD) warten große Herausforderungen: Er muss sein Haus neu zusammensetzen, die Klimaziele gegen andere Ressorts verteidigen und international Führung übernehmen. Und alles mit wenig Rückhalt bei Regierung und Öffentlichkeit.
Von Bernhard Pötter
Carsten Schneider (SPD) muss einen Politikwechsel im Bundesumweltministerium einleiten. Die neue Bundesregierung hat aktuell nicht geplant, mehr Flächen für Naturschutz auszuweisen oder brach liegen zu lassen. Im Gegenteil, Merz’ Milliardenplan für Infrastruktur dürfte eher Flächen fressen.
Von Henrike Schirmacher
