Bundesumweltminister Carsten Schneider hat auf einer Veranstaltung am Donnerstag skizziert, wie er den Übergang zur Kreislaufwirtschaft in Deutschland erfolgreich machen will.
Von Nicolas Heronymus
Beim BDEW-Kongress präsentiert Wirtschaftsministerin Katherina Reiche reduzierte Pläne für neue Gaskraftwerke. Zudem zeigt sich eine neue Rollenverteilung: Während sich Klimaminister Carsten Schneider harmonisch präsentiert, lässt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch Kritik am Koalitionspartner anklingen.
Von Malte Kreutzfeldt
Doch kein neuer deutscher Atomkurs in Brüssel. Nach heftigem Protest von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) stellt ein Regierungssprecher klar: Es gibt keine neue Position zur Nuklearfinanzierung aus dem EU-Haushalt. Das BMWE interpretiert die Äußerungen von Ministerin Reiche neu.
Von Malte Kreutzfeldt
Der bisherige Leiter der BMZ-Pressestelle wechselt als Sprecher von Carsten Schneider ins BUMKN. Vorgänger Ulrich Schulte kümmert sich künftig um Meeresschutz.
Von Malte Kreutzfeldt
Kurz vor der UN-Ozeankonferenz sinkt die Bedeutung des Meeresschutzes für die neue Regierung. Das Umweltbundesamt kritisiert: Nord- und Ostsee würden im Koalitionsvertrag zu sehr nach ihrem wirtschaftlichen Nutzen bewertet.
Von Table.Briefings
Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister warten gleich zu Beginn seiner Amtszeit große Probleme: Der Expertenrat warnt, Deutschland sei nicht auf Kurs zur Klimaneutralität, das Ministerium muss sich erst finden, zur von Schneider gewollten sozialen Klimapolitik bleibt der Koalitionsvertrag unkonkret.
Von Bernhard Pötter
An diesem Donnerstag stellt die Expertenkommission ihre neue Prognose zum Erreichen des Klimaziels vor. Unabhängig davon ist klar: Der neue Klimaminister Carsten Schneider steht vor großen Herausforderungen. Denn das Klimaschutzgesetz verpflichtet ihn, innerhalb eines Jahres ein Klimaschutzprogramm vorzulegen, das auch Sektorziele und Maßnahmen für die Zeit bis 2040 festlegt.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Bundesregierung hat den Job der Klimabeauftragten Jennifer Morgan offiziell abgeschafft. Aber Umweltminister Schneider will den Klimaschutz stärken. Die Aufgabe soll daher im Umweltministerium angesiedelt werden. Wie das aussehen soll, handelt die neue Regierung derzeit hinter den Kulissen aus.
Von Bernhard Pötter
Der künftige Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider präsentiert sich – wohl auch in Abgrenzung von seinen Vorgängern – als Anhänger von Konsens und Kompromiss. Mit Klima- und Umweltschutz hatte er bisher wenig zu tun, seine Staatssekretäre dafür umso mehr.
Von Malte Kreutzfeldt
Auf den neuen Umwelt- und Klimaminister Carsten Schneider (SPD) warten große Herausforderungen: Er muss sein Haus neu zusammensetzen, die Klimaziele gegen andere Ressorts verteidigen und international Führung übernehmen. Und alles mit wenig Rückhalt bei Regierung und Öffentlichkeit.
Von Bernhard Pötter
