Im Interview mit Europe.Table erklärt der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi, woran die Bildung einer neuen Fraktion gescheitert ist, welche Probleme er mit der Partei Die Linke hat und wie er die Opposition gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen organisieren will.
Von Eric Bonse
Sollte das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen an die Regierung kommen, möchte es in Kita und Schule einiges ändern. Umstritten dürften die Positionen zu Föderalismus und digitalem Lernen sein.
Von Vera Kraft
Der Wechsel der ehemaligen Linken Eisenacher Bürgermeisterin Katja Wolf zum BSW war eine Überraschung. Im Interview erzählt sie, welche Abwägungen sie zu der Entscheidung gebracht haben, warum das BSW nicht der „Heilsbringer“ gegen die AfD ist und sie es nicht als linke Partei sieht.
Von Vera Weidenbach
Dem Bündnis Sahra Wagenknecht ist es nicht gelungen, eine neue Fraktion im Europaparlament zu gründen. Die EKR-Fraktion hat sich bereits konstituiert.
Von Redaktion Table
Seit der Gründung vor einem halben Jahr hat das BSW rund 700 Mitglieder gewonnen und will nach den Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern schon mitregieren – so das erklärte Ziel. Ein Überblick über das Spitzen-Personal, mit dem das BSW antritt.
Von Vera Weidenbach
„Es besteht zum jetzigen Zeitpunkt kein Grund, die Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht auf Landesebene von vornherein auszuschließen“, sagt Manuel Hagel, Vorsitzender der Unionsfraktionschefs. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das BSW noch zu einer Art Rettungsanker in Ländern mit besonders starker AfD werden könnte.
Von Stefan Braun
Das BSW wolle Deutschland nicht in die Zukunft führen, sondern zurück, findet Bundeskanzler Olaf Scholz und schließt eine Koalition auf Bundesebene aus. Auf Landesebene sieht seine Partei das anders.
Von Vera Weidenbach
Nach den Wahlen im Herbst könnte in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die Mehrheitsfindung ohne die AfD oder BSW unmöglich sein. Die AfD erhofft sich derweil die Alleinherrschaft in Sachsen und plant bereits, wer welche Ministerien besetzen könnte.
Von Franziska Klemenz
Das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) feiert ein „historisches Ergebnis“, während die Linkspartei deutlich geschwächt aus der Europawahl hervorgeht. Ob das BSW in der Lage sein wird, eine neue Fraktion für den europaskeptischen Kurs zu bilden, bleibt abzuwarten.
Von Vera Weidenbach
Die sechs stärksten Parteien haben sich bei RTL und n-tv zu drängenden Problemen geäußert. Dabei sind erstaunliche Allianzen herausgekommen.
Von Stefan Braun
