Das Auswärtige Amt schult Botschafter und Diplomaten im Vorgehen gegen Desinformation. Unter den Deutschen wächst derweil das Bewusstsein für Wahlbeeinflussung.
Von Table.Briefings
Im Zuge des Ampel-Aus kam es nicht zur Rücknahme von Budgetkürzungen durch das Auswärtige Amt. Nun muss der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) im laufenden Jahr mit 13 Millionen Euro weniger auskommen. Was das bedeutet.
Von Anne Brüning
Die Bundesregierung soll auf EU-Ebene entschlossener vorgehen und früher Entscheidungen treffen, fordert Anna-Maija Mertens. So könne Deutschland wieder eine wichtigere Rolle innerhalb des Staatenbündnisses spielen.
Von Experts Table.Briefings
Am Mittwoch hat das Auswärtige Amt die afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung vorgelegt. Vor allem in der Wirtschaft gibt es kritische Stimmen. Positiver ist die Resonanz jedoch bei der Welthungerhilfe. Auch Svenja Schulze sorgte mit ihrem Reformvorschlag für das BMZ für Diskussionen.
Von David Renke
Das Auswärtige Amt hat am Mittwoch seine afrikapolitischen Leitlinien im Kabinett vorgestellt. Große Überraschungen bieten diese allerdings nicht. Vielmehr ist es eine Zusammenfassung bereits bestehender Initiativen. Fraglich ist, ob die Leitlinien nach den Wahlen überhaupt noch Relevanz haben.
Von David Renke
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und den früheren Verteidigungsminister Joav Galant erlassen. Das stellt auch die Bundesregierung vor eine Herausforderung.
Von Wilhelmine Stenglin
Der Arbeitsstab Sahel des Auswärtigen Amtes wird aufgelöst. Nach Angaben des Ministeriums handelt es sich um eine reguläre Umstrukturierung. Eine Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik attestiert dem Arbeitsstab jedoch ein durchwachsenes Zeugnis.
Von Lucia Weiß
Tobias Lindner, Staatsminister im Auswärtigen Amt, übernimmt zum 1. Dezember kommissarisch den Posten als Koordinator für die transatlantische zwischengesellschaftliche, kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit.
Von Redaktion Table
Am Mittwoch haben die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Bundeskanzler Olaf Scholz im Untersuchungsausschuss Afghanistan ausgesagt. Der Abschlussbericht soll trotz Ampel-Aus in dieser Legislatur fertiggestellt werden.
Von Wilhelmine Stenglin
In dieser Woche hat das Auswärtige Amt die Afrikapolitischen Leitlinien im Kabinett zurückgezogen. Auch eine Vorstellung der Leitlinien im Auswärtigen Ausschuss wurde abgesagt. Offenbar sollen die Leitlinien auf Druck der Grünen-Fraktion überarbeitet werden.
Von David Renke
