Für den angekündigten Parteiaustritt der bisherigen Führung der Grünen Jugend haben auch linke Grüne wenig Verständnis. Vieles deutet darauf hin, dass sich die Ausgetretenen der Linkspartei anschließen.
Von Malte Kreutzfeldt
Sieben Unterbrechungen in knapp viereinhalb Stunden: In der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtages ist es nicht zu der Wahl eines Landtagspräsidenten gekommen. Der Alterspräsident von der AfD weigerte sich, die Beschlussfähigkeit des Parlamentes festzustellen, um einen Antrag der anderen Parteien zu vermeiden.
Von Leonard Schulz
Die geplante Novelle des Tierschutzgesetzes listet Symptome der Qualzucht auf, damit Veterinärämter Verstöße endlich ahnden können. Für den Nutztierbereich ist die Liste allerdings kurz. Die Ampel-Fraktionen sind sich über eine Ausweitung uneins.
Von Henrike Schirmacher
Wenn es um das Film- und Fernsehgeschäft auf dem Kontinent geht, fällt ihr Name garantiert: Mo Abudu, nigerianische Unternehmerin und Pionierin auf dem Markt mit internationalen Streaminganbietern.
Von Lucia Weiß
Die FPÖ liegt in allen Umfragen vorne und will mit Herbert Kickl den Kanzler stellen. Gut möglich ist aber, dass es stattdessen eine Dreierkoalition gibt – mit der Schwesterpartei der FDP.
Von Okan Bellikli
The USA plans to ban Chinese software and hardware in connected vehicles and autonomous driving. The US Department of Commerce cited safety concerns as the reason. Manufacturers face new hurdles with separate tech stacks emerging for connected and autonomous driving.
Von
Die USA wollen Soft- und Hardware aus China für vernetzte Fahrzeuge und das autonome Fahren verbieten. Als Grund nannte das US-Handelsministerium Sicherheitsbedenken. Getrennte Tech-Stacks, die sich beim vernetzten und autonomen Fahren herausbilden, stellen Hersteller vor neue Hürden.
Von
Roxana Mînzatu gilt bislang nicht als politisches Schwergewicht. In der kommenden Kommission soll sie als Exekutivvizepräsidentin für Menschen, Kompetenzen und Vorsorge aber eine wichtige Rolle spielen. Beobachter streiten, ob das der fleißigen Politikerin gelingen kann.
Von Alina Leimbach
Roxana Mînzatu has not yet been considered a political heavyweight. However, she is set to play an important role in the upcoming Commission as Executive Vice-President for People, Skills and Pensions. Observers are debating whether the hard-working politician can succeed.
Von Alina Leimbach
Catalan separatist leader Carles Puigdemont was elected to the European Parliament in 2019. However, because he was not accepted as an MEP, he filed a complaint with the ECJ – without success.
Von Redaktion Table
