Ein Meilenstein zum schnelleren Bau von Reservekraftwerken in der EU verzögert sich nach Informationen von Table.Briefings. Die Kommission wird eine Frist Mitte des Monats voraussichtlich nicht einhalten können.
Von Manuel Berkel
Der Staatsgerichtshof Bremen hat das Gesetz für den Ausbildungsfonds im Stadtstaat gebilligt, allerdings ist jetzt einer der Richter von seinem Amt zurückgetreten. Er hat beim Oberverwaltungsgericht Bremen einen Eilantrag gestellt. Das Gesetz hält er für verfassungswidrig.
Von Anna Parrisius
Meta stellt in den USA die Zusammenarbeit mit Faktencheckern ein. Das kündigte Meta-Chef Mark Zuckerberg in einem Video an. Seine Begründung: Er will wieder für Meinungsfreiheit sorgen.
Von Corinna Visser
Als Reaktion auf die Abiturpanne 2023 führt NRW ein neues Download-System für Abiturprüfungen ein.
Von Vera Kraft
Der grüne Europaabgeordnete Sergey Lagodinsky strebt keine Kandidatur für den Bundestag mehr an. Nachdem sich weitere Bewerber gemeldet haben, die gegen den umstrittenen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar antreten, zog Lagodinsky seine Bewerbung zurück.
Von Markus Grabitz
Slovakian Prime Minister Robert Fico plans to travel to Brussels on Thursday to talk to Commission representatives about the transit ban on Russian gas through Ukraine. A meeting with Ukraine had previously failed to materialize.
Von Manuel Berkel
Meta is discontinuing its collaboration with fact-checkers in the USA. This was announced by Meta CEO Mark Zuckerberg in a video. His reason: He wants to ensure freedom of expression again.
Von Corinna Visser
Klimakommissar Wopke Hoekstra hat einer vorgezogenen Novelle der CO₂-Gesetzgebung für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge eine Absage erteilt. Auch zu Forderungen nach einer kurzfristigen Abschwächung äußerte er sich.
Von Manuel Berkel
Climate Commissioner Wopke Hoekstra has rejected an early amendment to the CO2 legislation for cars and light commercial vehicles. He also commented on calls for a short-term weakening.
Von Manuel Berkel
