Ian Khama – Der unerwartete Rückkehrer

Ian Khama, Botswanas ehemaliger Präsident, ist nach dreijährigem Exil in sein Heimatland zurückgekehrt. Vergangene Woche überquerte er die Landgrenze mit dem Auto: „Ich bin von Südafrika aus nach Botswana eingereist und bin selbst gefahren“, erzählt Khama. Seit Dezember gibt es in Botswana einen Haftbefehl gegen Khama. Ihm werden 14 Vergehen vorgeworden, darunter Geldwäsche und illegaler Waffenbesitz, die Khama zurückweist und als „Schwindel“ und Teil der politisch motivierten „Verfolgung“ des aktuellen Staatspräsidenten Masisi bezeichnet.

Der Ex-Präsident Khama hatte die vergangenen Jahre in Südafrika und Eswatini verbracht - aus „Sicherheitsgründen", wie er sagt. Nach seiner Rückkehr ging der 71-jährige sofort zum Amtsgericht in der Hauptstadt Gaborone, um einen Antrag auf Kaution zu stellen. Zuvor hatte Khamas Anwaltsteam seine Rückkehr angekündigt. Der Ex-Präsident kam jedoch zehn Tage früher und überraschte alle.

"Der General ist zurück"

Richter Mareledi Dipate setzte den Haftbefehl aus, gewährte Khama eine einstweilige Freilassung auf Kaution und verfügte, dass er Montag, den 23. September, vor Gericht erscheinen soll. Khamas Anhänger skandierten: „Der General ist zurück.“ Dieser war vor seiner Karriere in der Politik knapp ein Jahrzehnt als General Oberbefehlshaber der Botswana Defence Force (BDF), der Armee Botswanas.

Die Rückkehr Khamas erfolgte zu einem brisanten Zeitpunkt. In einigen Wochen, am 30. Oktober, wird in Botswana gewählt. Präsident Mokweetsi Masisi, stellvertretender Präsident unter Khama und dessen Nachfolger, strebt eine zweite Amtszeit von fünf Jahren an. Ursprünglich hatten die beiden ein gutes Verhältnis, zerstritten sich dann jedoch.

Khama wurde zum öffentlichen Kritiker Masisis. Kurz nach der Amtsübernahme hatte dieser einige wichtige politische Entscheidungen von Khama rückgängig gemacht, darunter das Verbot der Elefantenjagd. Auch setzte Masisi auf eine engere Zusammenarbeit mit China, was Khama kritisch sah. Monate später verließ Khama die langjährige Regierungspartei Botswana Democratic Party (BDP), die 1961 sein Vater Sir Seretse Khama und erster Präsidenten des Landes, mitgegründet hatte.

Risse im wirtschaftlichen System

Seit 1965, einem Jahr vor der Unabhängigkeit von Botswana, ist die BDP ununterbrochen an der Macht und hat mithilfe der Diamantenindustrie einen stabilen demokratischen Staat mit gehobenen mittleren Einkommen aufgebaut. Doch seit einiger Zeit sind Risse sichtbar: Die Wirtschaft ist ins Stocken geraten, und es häuft sich der Unmut über Korruption und autoritäre Staatsführung.

„Botswana war seit der Unabhängigkeit eine Demokratie. Wir hatten einen sehr guten Ruf in Sachen Demokratie, wir waren ein leuchtendes Vorbild auf dem afrikanischen Kontinent, wir waren weltweit für unsere demokratischen Grundsätze bekannt“, so Khama. „Und dann kommt eines Tages dieser Mann und stellt einfach alles auf den Kopf.“ Für ihn sei Masisi die „botswanische Version von Donald Trump“. 2019 wurde Khama Mitglied in der Botswana Patriotic Front (BPF), einer Absplitterung der BDP. Bei den Wahlen 2019 erreichten sie 4,3 Prozent.

Kampf dem Alkoholmissbrauch

Khama war von 2008 bis 2018 vierter Präsident des kleinen aber erfolgreichen Landes. Er hatte sich für eine Lösung der übermäßigen Abhängigkeit der Wirtschaft Botswanas von Diamanten und für Diversifizierung, etwa im Agrar- oder Tourismussektor, eingesetzt. Auch stand er kritisch dem ausufernden Alkoholgenuss gegenüber, der viele soziale Probleme verursacht.

Politische Führung lernte Khama über zehn Jahre als stellvertretender Präsident unter seinem Vorgänger Festus Mogae. Zuvor hatte er eine erfolgreiche Karriere im Militär absolviert. Ausgebildet wurde er an der renommierten Royal Military Academy Sandhurst in England, auch als Kampfpilot. 1977, im Alter von 24 Jahren, ernannte ihn sein Vater Sir Seretse zum Brigadegeneral.

Der Vater hatte 1948 im englischen Exil die weiße Engländerin Ruth Williams geheiratet, was zu den Hochzeiten der Apartheit im benachbarten Südafrika für Irritationen sorgte. Botswana war damals als Betschuanaland britisches Protektorat. Ende des 19. Jahrhundert hatte das Deutsche Reich auch Interesse an dem trockenen und leeren Landstrich gezeigt.

Aufgewachsen nach westlichen Werten

In England kam auch Ian Khama 1953 zur Welt, der seit seiner Kindheit nach westlichen Werten erzogen wurde. „Obwohl Khama darauf beharrt, dass er nie Präsident werden wollte, wurde er buchstäblich in die Macht hineingeboren“, schrieb 2019 die südafrikanische Wochenzeitung Mail & Guardian. Später als Politiker kritisierte er offen die autoritären Machthaber auf dem Kontinent wie Robert Mugabe in Simbabwe oder Umar al-Bashir im Sudan. Khama machte internationale Politik aus Botswana heraus. Reisen lag ihm nicht. Er hatte etwa nie an einem Treffen der Afrikanischen Union (AU) teilgenommen.

Neben Mauritius und den Seychellen gilt Botswana als Musterdemokratie in Afrika. Auch dazu hat Khama viel beigetragen. Das Land mit 2,5 Millionen Einwohnen wird regelmäßig unter den Top-5 des Ibrahim Index of African Governance gelistet. Den Index gibt es seit 2007. In den vergangenen Jahr ist Botswana von Platz drei auf Platz fünf abgerutscht. Im letzten Index von 2022 musste das Land Punkte im Bereich Sicherheit & Rechtsstaatlichkeit lassen. Andreas Sieren