Nationaler Sicherheitsrat wird wie Vorgänger-Gremium geheim tagen
Wie zuvor der Bundessicherheitsrat wird der Nationale Sicherheitsrat künftig geheim beraten und beschließen. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius.
Von Stefan Braun
Wie zuvor der Bundessicherheitsrat wird der Nationale Sicherheitsrat künftig geheim beraten und beschließen. Das sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius.
Von Stefan Braun
Ein Kompromissentwurf der Dänen sieht vor, das 90-Prozent-Reduktionsziel alle zwei Jahre zu überprüfen und andere Branchen von Emissionsminderungen zu entlasten, falls Wälder oder Technologien nicht wie geplant CO₂-mindernd wirken.
Von Redaktion Table
The cancellation of Foreign Minister Wadephul’s trip to China at short notice highlights the difficult situation in German-Chinese relations. Against this backdrop, EU Commission President Ursula von der Leyen delivers one of her clearest China speeches to date in Berlin.
Von Amelie Richter, Stefan Braun und Fabian Peltsch
Die EU-Mitgliedstaaten wollen diese Woche ihre Position für die COP 11 der WHO-Tabakrahmenkonvention Mitte November in Genf abstimmen. Verbote für Aromen und Filterzigaretten gehören zu den diskutierten Maßnahmen.
Von Markus Grabitz
Die chinesische Führung will im 15. Fünfjahresplan ihre industriepolitischen Leitlinien fortsetzen, die Entwicklung wichtiger Schlüsseltechnologien vorantreiben und die wirtschaftliche Unabhängigkeit stärken. Gleichzeitig soll der Binnenkonsum gefördert und sogar die durchschnittliche Lebenserwartung der Bevölkerung erhöht werden.
Von Fabian Peltsch
Am Rande des ASEAN-Gipfels in Malaysia haben die USA Handelsvereinbarungen mit vier Ländern der Region abgeschlossen. Die Staatschefs Thailands und Kambodschas unterzeichneten im Beisein Trumps ein erweitertes Waffenstillstandsabkommen.
Von Leonardo Pape
Die USA und China haben sich am Rande des ASEAN-Gipfels auf einen „vorläufigen Konsens“ im Handelsstreit geeinigt, der nun die jeweiligen internen Genehmigungsprozesse durchlaufen müsse. Eine finale Vereinbarung könnte bereits beim Treffen von Trump und Xi in Südkorea unterschrieben werden.
Von Fabian Peltsch
Statt nach China reist der deutsche Außenminister nach Brüssel. Dort will Johann Wadephul über Ukraine, Sicherheit und Handel sprechen und auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte treffen.
Von Redaktion Table