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Polen ist seit 2004 EU-Mitglied. Die Beziehung zwischen Polen und der Europäischen Union hat jedoch ihre Höhen und Tiefen. Grund dafür waren zum Beispiel das Coronavirus in Polen sowie der Polen-EU-Streit über Rechtsstaatlichkeit.
Coronavirus: Wie viel Geld bekommt Polen von der EU?
Das Coronavirus hatte in Polen, wie in der gesamten EU, erhebliche wirtschaftliche und soziale Auswirkungen. Das Infektionsgeschehen hat immer wieder zu Grenzschließungen in Polen geführt – aktuell entspannt sich die Lage. Die Corona-Hilfen der EU an Polen hat die EU-Kommission lange Zeit blockiert. Die Auszahlung von über 30 Milliarden Euro knüpfte die EU nun an die Bedingung der Unabhängigkeit der Justiz in Polen. Die Auszahlung der Hilfen aus dem EU-Haushalt soll helfen die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus in Polen abzufedern.
Seit wann ist Polen in der EU?
Polens EU-Beitritt erfolgte im Jahr 2004. Umfragen in Polen zeigten ein Jahr vor dem Eintritt eine eher kritische Einstellung der polnischen Bürgerinnen und Bürger zu EU. Durch eine Kampagne durch die Regierung für Polens EU-Beitritt änderte sich diese Einstellung jedoch. Betrachtet man die durch den EU-Beitritt Polens entstehenden Vor- und Nachteile, stechen die Vorteile deutlich heraus. Das polnische BIP ist seit dem EU-Beitritt Polens stark gestiegen, was die deutliche Stärkung des Handels zeigt. Zudem wurden beispielsweise Außen- und Sicherheitspolitik gestärkt. Viele polnische Bürgerinnen und Bürger erhofften sich durch den EU-Beitritt auch eine Stärkung der Demokratie und des Rechtsstaats. Bei den Rechten von Minderheiten und Frauen sowie bei der Unabhängigkeit der Justiz gab es zuletzt jedoch verstärkt Spannungen zwischen der EU und Polen.
Wie hat sich die Beziehung zwischen der EU und Polen entwickelt?
Die EU-Polen-Beziehung ist kompliziert. Seit dem Beitritt 2004 wurden wurde die polnische Regierung Schritt für Schritt kritischer gegenüber der EU. Doch auch auf Seiten der EU sammelte sich Kritik an der politischen Führung – vor allem an den Justizreform – an, was zum Polen-EU-Streit führte. So wurde zum ersten Mal in der Geschichte ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit in Polen von der EU eingeleitet. Obwohl die Regierung Anpassungen vornahm, leitet die EU das Artikel-7-Verfahren ein. Nach diesem Artikel kann Polen das Stimmrecht entzogen werden. Doch dafür bräuchte es ein einstimmiges Votum. Auch für weitere Sanktionen reichte es nicht aus. Polen verabschiedete 2020 erneut ein Gesetz, das die Unabhängigkeit polnischer Richter untergräbt. 2021 erging gegen Polen ein EU-Urteil des Europäischen Gerichtshofs, nach dem Polen gegen seine Verpflichtungen aus dem Unionsrecht verstoßen habe. Polen befindet sich jedoch auf einem Konfrontationskurs gegen die Europäische Union. Denn Polen entschied, dass das EU-Urteil nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar sei. Das Verfassungsgericht in Polen entschied im EU-Streit, dass nationales vor europäischem Recht steht.
Planen Polen und Ungarn einen EU-Austritt?
Zwischen der EU, Polen und Ungarn herrscht ein „Rechtsstaat-Streit“. Beide Länder verstoßen laut der EU gegen die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit. Aus diesem Grund wurden Polen und Ungarn zuletzt Mittel aus dem EU-Haushalt vorenthalten. Diskussionen über Polens EU-Austritt wurden aktuell durch den EU-Polen-Konflikt befeuert. Polens EU-Exit („Polexit“) hätte jedoch weitreichende Konsequenzen.
Polen & EU aktuell: Polens EU-Austritt, EU-Zahlungen an Polen, die Beziehung zwischen Polen und der Slowakei und mehr – Alle Polen-News gibt es von der Table.Media-Redaktion.