Europawahlen 2024

Alle Nachrichten und Beiträge der Redaktion zum Thema

Wenn am Sonntag Europawahl wäre… Grüne legen zu
Ein gutes Jahr ist es noch bis zur Europawahl vom 6. bis 9. Juni 2024, und allmählich wird der Ton zwischen den europäischen Parteien rauer. Anfang Mai sagte die sozialdemokratische Fraktionschefin im Europäischen Parlament, Iratxe García Pérez, mit der christdemokratischen EVP sei „keine Zusammenarbeit mehr möglich“. Frans Timmermans, Kommissionsvizepräsident und sozialdemokratischer Spitzenkandidat von 2019, legte […] weiterlesen →
Spitzenkandidaten-Prinzip: Söder widerspricht Dobrindt
Nach der Kritik am Spitzenkandidaten-Prinzip für die Europawahl 2024 des CSU-Landesgruppenchefs im Bundestag, Alexander Dobrindt, hat ihn sein Parteichef Markus Söder öffentlich zurückgepfiffen. Das Spitzenkandidaten-Prinzip stehe in der EVP-Satzung, „also wird es das auch geben“, sagte Söder bei der politischen Tagung der EVP in München am Donnerstag. Dobrindt habe immer eine andere Meinung unabhängig zur […] weiterlesen →
Europawahl in Deutschland wohl am 9. Juni
Die Europawahlen werden sehr wahrscheinlich vom 6. bis 9. Juni 2024 stattfinden. Diesen Termin hat das Europaparlament dem Vernehmen nach den Mitgliedstaaten vorgeschlagen. Der Rat, das Gremium der Mitgliedstaaten, muss dem Termin noch förmlich zustimmen. Wenn es dabei bleibt, fällt die Europawahl in Deutschland auf Sonntag, 9. Juni. mgr weiterlesen →
Europawahl: Kandidaten aus Deutschland machen sich bereit
96 von 705 Sitzen im Europaparlament stehen Kandidaten aus Deutschland zu. Die Nervosität unter den deutschen Europaabgeordneten steigt – auch weil prominente Bundespolitiker nach Straßburg wechseln wollen.    weiterlesen →
What’s cooking in Brussels? Abschied eines Agrarexperten
Er wurde zu einem der führenden Experten für landwirtschaftliche Fragen im Europäischen Parlament. Nun hat der südfranzösische Europaabgeordnete Éric Andrieu (S&D) beschlossen, „ein neues Kapitel aufzuschlagen“. Der Politiker, der den Wahlkreis Grand Sud-Ouest in Frankreich vertritt, wird nicht mehr bei den Europawahlen kandidieren. weiterlesen →
Nach Korruptionsskandal: Bürgerbeauftragte mahnt weitreichende Reformen an
Das Europaparlament muss mehr tun, um den immer noch nicht vollständig aufgeklärten Korruptionsskandal um Katar und führende EU-Abgeordnete („Katar-Gate„) zu überwinden und das Vertrauen der Bürger wiederherzustellen. Zu diesem Urteil kommt die europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly in ihrem neuen Tätigkeitsbericht, den sie am Dienstag in Brüssel vorgelegt hat.Sie habe keinen Grund, am guten Willen von […] weiterlesen →
Chantal Kopf – europäisches Wahlrecht reformieren
Die Worte, die John F. Kennedy wählte, als er 1963 seine berühmte Rede im Westen Berlins hielt, sollten um die Welt gehen. Ich bin ein Berliner, sagte er mit einer Inbrunst, dass die Menschen ihm einfach glauben mussten. Wäre Chantal Kopf heute in einer ähnlichen Position, wären die Worte zwar anders, vermutlich würde sie sagen: […] weiterlesen →
Strack-Zimmermann kandidiert auf Platz 1 der FDP-Liste
Der FDP-Bundesvorstand wird am Donnerstag voraussichtlich Marie-Agnes Strack-Zimmermann als Spitzenkandidatin für die Europawahl 2024 ausrufen. Parteichef Christian Lindner werde die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag vorschlagen, hieß es in FDP-Kreisen. Abgestimmt wird über die Liste aber erst beim Bundesparteitag im Januar. Um die weiteren aussichtsreichen Listenplätze rangeln vier der fünf bisherigen FDP-Europaabgeordneten. Gute Aussichten auf einen […] weiterlesen →
Von der Leyen und die CDU: Eine komplexe Beziehung
Die CDU und Ursula von der Leyen – eine Liebesheirat war das nie. Zu streng und selbstbewusst ist die Politikerin, zu forsch und unabhängig wirkt sie auf viele in ihrer Partei. Das hat sich auch unter Friedrich Merz nicht geändert. Und doch ist klar: Auch die Merz-CDU würde bei einer erneuten Kandidatur von der Leyens bei der Europawahl 2024 nicht Nein rufen. weiterlesen →
Europawahl: Erstmals Frau auf Platz 1 der CDU-Liste in Baden-Württemberg
Erstmals wird 2024 bei einer Europawahl eine Frau bei den Christdemokraten in Baden-Württemberg auf Platz eins kandidieren. Andrea Wechsler wird die Landesliste der CDU anführen. Wechsler ist Jahrgang 1977, Juristin und arbeitet als Hochschullehrerin in Pforzheim.Den Spitzenplatz hatte bisher Rainer Wieland, der seit 2009 Vizepräsident des Europaparlaments ist. Wieland gehört dem Parlament seit 1997 an. […] weiterlesen →
Stefan Berger – Regulierer fürs Krypto-Neuland
Kommende Woche ist es so weit. Am 19. April stimmt das Europäische Parlament (EP) im Plenum über die neue Krypto-Regulierung (MiCA) in Europa ab. Zuständiger Berichterstatter im EP ist der Deutsche Stefan Berger, für den der europäische Vorstoß absolut überfällig war: „Die Kapitalisierung des Krypto-Asset-Marktes hat sich in den letzten beiden Jahren mehr als verdreifacht […] weiterlesen →
Was die Niederlage von Sanna Marin für Europa bedeutet
Der Rechtsruck in Europa setzt sich fort. Nach Italien und Schweden, die bereits seit dem vergangenen Jahr von konservativen, populistischen und nationalistischen Parteien regiert werden, ist bei der Parlamentswahl am Sonntag auch Finnland ein Stück nach rechts gerückt. Das hat auch Folgen auf EU-Ebene. weiterlesen →
„Wenn am Sonntag Europawahl wäre …“
Vor der Europawahl im Mai 2024 wird Table.Media ab jetzt etwa alle sechs Wochen eine Projektion zur Zusammensetzung des nächsten Europaparlaments veröffentlichen. Der Politikwissenschaftler Manuel Müller erstellt sie und benutzt dafür die Ergebnisse von Meinungsumfragen aus 27 Mitgliedstaaten. weiterlesen →
Meloni verschafft sich Platz in der politischen Mitte
Nach fünf Monaten im Amt beweist Giorgia Meloni Führungsstärke. Ohne ernsthafte Konkurrenz innerhalb oder außerhalb ihrer Koalition kann die italienische Ministerpräsidentin auch bei der Europawahl 2024 eine wichtige Rolle spielen – und stellt damit die europäischen Christdemokraten vor eine Richtungsentscheidung. weiterlesen →
Europawahl: Die Kandidatensuche läuft an
Bis zur Europawahl 2024 ist es noch mehr als ein Jahr hin. Doch die Parteienfamilien bereiten sich bereits auf den Wahlkampf vor – und sortieren das Feld möglicher Bewerber für die Spitzenposten. weiterlesen →
Klaus Welle: „Die EU-Institutionen sind weitgehend schutzlos“
Klaus Welle war als Generalsekretär des Europaparlaments in den vergangenen 14 Jahren einer der einflussreichsten Menschen in Brüssel. Im Interview mit Markus Grabitz spricht er über die nächste Europawahl, den Korruptionsskandal und was dieser mit den Geheimdiensten zu tun hat. weiterlesen →
Projektion für EU-Wahl: Zuwachs für EVP und Renew
In einer Projektion für die nächste Europawahl legen die christdemokratische Parteienfamilie EVP und die liberale Renew-Fraktion leicht zu. Grüne, Sozialdemokraten und Linke verlieren etwas in der neusten Ausgabe der Studie „wenn am nächsten Sonntag Europawahl wäre“.Der Politikwissenschaftler Manuel Müller analysiert für seine Reihe alle acht Wochen Meinungsumfragen in allen 27 Mitgliedstaaten und erstellt daraus eine […] weiterlesen →
EU-Parlament stimmt für strengere Regeln für politische Werbung
Wahlen und Referenden in der EU sollen künftig transparenter und die Einflussnahme von außen schwieriger werden. Am Donnerstag nahm das EU-Parlament seinen Bericht für strengere Regeln für politische Werbung mit einer klaren Mehrheit von 433 Ja-Stimmen zu 61 Nein-Stimmen bei 110 Enthaltungen an.Demnach dürfen nur noch personenbezogene Daten von Werbeanbietern verwendet werden, die explizit für […] weiterlesen →