Deutsche Rüstungsindustrie erhält Fördergelder der EU
Deutsche Rüstungs- und Chemieunternehmen erhalten mehr als 130 Millionen Euro für Rüstungsprojekte von der EU. Es geht um die Produktion von Munition und Flugkörpern.
Von Redaktion Table
Deutsche Rüstungs- und Chemieunternehmen erhalten mehr als 130 Millionen Euro für Rüstungsprojekte von der EU. Es geht um die Produktion von Munition und Flugkörpern.
Von Redaktion Table
Die Partnerschaft zwischen der EU und Ägypten umfasst auch eine engere Zusammenarbeit bei der Migration. In Kairo warnt von der Leyen auch vor einer Hungersnot in Gaza.
Von Corinna Visser
Heute beginnen die Verhandlungen zwischen Bern und Brüssel zu einer neuen Grundlage für die bilateralen Beziehungen. In der Schweiz haben jedoch die Gegner eines Deals mit der EU auch beim zweiten Anlauf vorerst die Meinungshoheit.
Von Stephan Israel
Bei der Umsetzung des Digital Markets Act sind schnelle Reaktionen der Kommission wichtig, sagt Andreas Schwab (CDU). Der Berichterstatter des DMA für das Europäische Parlament geht davon aus, dass das Gesetz auch in den USA seine Wirkung entfalten wird.
Von Corinna Visser
Deutschland und mehrere andere Mitgliedstaaten enthielten sich bei dem hochstrittigen Vorhaben. Der belgischen Ratspräsidentschaft gelang es aber, Italien und Frankreich umzustimmen – und damit die nötige Mehrheit im Rat herbeizuführen.
Von Marc Winkelmann
Die Mitgliedstaaten haben die EU-Verpackungsverordnung mit großer Mehrheit angenommen. Auch die Bundesregierung stimmte in letzter Minute noch zu, hinterlegte aber Bedenken.
Von Till Hoppe
Vor seinem Besuch am heutigen Freitag in Berlin hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstagabend seine Aussagen zu Bodentruppen in der Ukraine verteidigt. Dabei stichelte er auch gegen Bundeskanzler Olaf Scholz.
Von Gabriel Bub
Im Streit um gemeinsame Transparenzstandards für die EU-Institutionen meldet das Europaparlament eine Einigung. Doch die EVP trägt den Kompromiss nicht mit, und der Rat will vorerst draußen bleiben.
Von Eric Bonse
Der Fall Malte Gallée beschäftigt weiter die grüne Fraktion im Europaparlament. Es gibt Zweifel an den Regeln, die sich die Grünen 2019 zur Abwehr von Belästigung gegeben haben. Der Schutz der Vertraulichkeit sei so stark gewesen, dass eine Klärung der Vorwürfe nicht möglich gewesen sei.
Von Markus Grabitz