Im Rahmen des DSA hat die Kommission erneut Auskunftsersuchen an Pornhub, Stripchat und XVideos geschickt. Diesmal geht es um Inhaltemoderation und die Werberepositorien.
Von Corinna Visser
Am Sonntag hat die Republik Moldau zwei richtungsweisende Abstimmungen abgehalten. Eine geht wohl anders aus als erwartet.
Von
Serbien verhandelt über einen EU-Beitritt. Der für seine Schaukelpolitik zwischen Westen und Osten bekannte serbische Präsident Vučić sprach nun wieder mit Putin – und dankte ihm.
Von Redaktion Table
Die Fortschritte bei Künstlicher Intelligenz (KI) haben sie zu einem zentralen Aspekt der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik gemacht. Viele Staaten haben darauf schnell reagiert und KI-Sicherheitsbehörden aufgebaut. Deutschland sollte dem Beispiel folgen.
Von Experts Table.Briefings
Die italienische Regierung will auf einer Sondersitzung beraten, wie sie die Asylzentren in Albanien weiter nutzen kann. Innenminister Matteo Piantedosi ist überzeugt, dass das Urteil des italienischen Gerichts keinen Bestand haben wird.
Von Almut Siefert
Emmanuel Macron, Ursula von der Leyen und Mario Draghi sind sich einig: Die EU braucht europäische Telekom-Champions, um innovativer zu werden. Dafür wollen sie das Wettbewerbsrecht lockern. Experten bezweifeln den Zusammenhang aber.
Von Corinna Visser
Die Kommission legt fest, wie die Cybersicherheitsrichtlinie NIS2 durchgeführt werden soll. Doch die Länder sind bei der Umsetzung im Verzug.
Von Corinna Visser
Selenskyj kam nach Brüssel, um für seinen „Siegesplan“ zu werben. Das Echo bei den Staats- und Regierungschefs fällt jedoch verhalten aus. In den Gipfelschlussfolgerungen fand der Plan keine Erwähnung. Beim Thema Migration zeichnete sich eine weitere Verschärfung des Kurses ab.
Von Stephan Israel
Die Atomgruppe im Parlament stellt sich neu auf und unterstützt die Forderung Frankreichs und seiner Verbündeten nach einem Aktionsprogramm für die Atomenergie. Die hohe Zahl der Vizepräsidenten bezeugt das starke Interesse.
Von Manuel Berkel
8,2 Millionen ältere Diesel-Pkw allein in Deutschland könnte die „Außerbetriebsetzung“ drohen, hatte Volker Wissing im Sommer gewarnt. Nun hat Vize-Kommissionspräsidentin Margrethe Vestager in einer schriftlichen Antwort auf die Frage eines Abgeordneten die Sorgen gedämpft.
Von Markus Grabitz
