Das europäische Energiemarktdesign gewährleiste die Versorgungssicherheit in der EU schon jetzt – davon zeigt sich Dena-Chef Andreas Kuhlmann im Gespräch mit Lukas Scheid überzeugt. Wenig zielführend seien Maßnahmen wie die Entkopplung von Strom- und Gaspreis oder gemeinsame Gasverträge.
Von Lukas Knigge
Die Staats- und Regierungschefs debattierten am ersten Tag des Gipfels hitzig über eine Strategie gegen die Rekord-Energiepreise. Uneinigkeit gab es auch in der Frage, welche Rolle die Atomkraft vorläufig spielen sollen.
Von Eric Bonse
Mehrere Regierungschefs haben beim Gipfel die Linie der Kommissionspräsidentin im Rechtsstaatskonflikt mit Warschau unterstützt. Kanzlerin Merkel mahnt zur Deeskalation.
Von Redaktion Table
Die möglichen Ampel-Koalitionspartner treffen sich heute erstmals in größerer Runde. Die Europapolitik spielt eine Nebenrolle, wirkt aber in mehrere Arbeitsgruppen hinein.
Von Till Hoppe
Der Konflikt mit Polen, der Streit um die hohen Energiepreise: Beim voraussichtlich letzten EU-Gipfel mit Bundeskanzlerin Merkel drohen hitzige Auseinandersetzungen. Die wichtigsten Themen im Überblick.
Von Redaktion Table
Im Streit um den Rechtsstaat und den Vorrang des EU-Rechts haben sich die Fronten zwischen Polen und der EU weiter verhärtet. Eine Aussprache mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki im Europaparlament in Straßburg hat keine schnelle Lösung erkennen lassen. Allerdings deutete Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, dass sie weiter gesprächsbereit sei.
Von Eric Bonse
Die Diskussion um die EU-Fiskalregeln dürfte schwierig und womöglich langwierig werden. Die Zeit aber drängt, da die derzeit ausgesetzten Regeln 2023 wieder greifen sollen. Die Kommission will nun verhindern, dass die wirtschaftliche Erholung leidet.
Von Till Hoppe
Knapp einen Monat nach der „Rede zur Lage der Union“ hat die Kommission ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2022 vor dem Plenum des Europaparlamentes vorgestellt. Darunter sind auch wichtige Vorhaben aus den Bereichen Digitales und Green Deal.
Von Redaktion Table
Die inhaltliche Arbeit am Kommissionsvorschlag über eine Verordnung für Künstliche Intelligenz hat im Europäischen Parlament noch nicht formell begonnen. Dennoch lässt sich bereits absehen, in welchen Punkten die Kompromissfindung schwierig wird. Wir beleuchten die wichtigsten Streitpunkte.
Von Jasmin Kohl
Die hohen Energiepreise werden auch die Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag beschäftigen. Der Entwurf der Schlussfolgerungen deutet aber darauf hin, dass sich die Mitgliedstaaten zumindest auf gemeinsame Formulierungen einigen könnten.
Von Till Hoppe
