Heute entscheiden Grüne und FDP über den weiteren Verlauf der Sondierungen, dann kann es mit der Kompromisssuche losgehen. Warum dies keine leichte Entscheidung ist und warum sie mit Blick auf den Wahlkalender noch schwerer fällt.
Von Falk Steiner
Facebook schreibt eine Negativ-Schlagzeile nach der anderen. Nach schweren Vorwürfen der Whistleblowerin Haugen zeigte der sechsstündige Blackout am Montagabend, wie abhängig unsere Kommunikation von einem einzigen Unternehmen ist. Die Debatten um Digital Markets Act und Digital Services Act könnten von diesen Entwicklungen maßgeblich beeinflusst werden.
Von Redaktion Table
Die hohen Energiepreise bleiben das dominierende Thema politischer Debatten. Auch beim jüngsten Treffen der Eurogruppe wurde erneut der Ruf nach Gegenmaßnahmen laut. Rechtsexperten warnen derweil vor nationalstaatlichen Alleingängen.
Von Timo Landenberger
Die anhaltende Halbleiter-Knappheit und der Mangel an medizinischen Produkten vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie haben der westlichen Wirtschaft vor Augen geführt: Taiwan hat eine Schlüsselposition inne. Auch in Brüssel scheint die Insel in den Fokus zu rücken, die Staatengemeinschaft sucht ihren Weg. Was ist dran am „Taiwan-Hype“?
Von Amelie Richter
Noch in diesem Jahr will die EU-Kommission neue Grenzwerte für die Abgase von Pkw und Lkw festlegen, die ab 2025 gelten sollen. Doch allein die Ankündigung der Euro-7-Abgasnorm sorgte für helle Aufregung in der Automobilbranche, die weiterhin ein Verbrennerverbot „durch die Hintertür“ befürchtet. Umweltorganisationen wittern faule Tricks der Branche.
Von Lukas Knigge
Eine Woche nach dem Wahlsieg der SPD steht nur noch ein besonders schwieriges Sondierungs-Vorgespräch aus: CSU, CDU und Grüne treffen sich am Dienstag. Danach könnte alles sehr schnell gehen. Und bislang halten sich die Beteiligten an die selbstauferlegten Regeln: Inhalte dringen aus den Gesprächen kaum nach außen.
Von Falk Steiner
Matthias Buck sieht ausreichend Schnittmengen bei Grünen und FDP. Beide Parteien stünden für Zukunftsthemen und seien damit in Europa anschlussfähig, so der Politikwissenschaftler im Interview mit Timo Landenberger. Buck ist Direktor Europäische Energiepolitik beim Think-Tank Agora Energiewende und fordert von der künftigen Regierung ein Klima-Sofortprogramm.
Von Timo Landenberger
