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Analyse

Xi und Putin: „Alte Freunde“ und Rivalen

Auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit zelebrieren Wladimir Putin und Xi Jinping den Schulterschluss gegen den Westen. Doch das Treffen offenbart auch Differenzen. Und es zeigt, wie tief Peking in das Einflussgebiet Moskaus in Zentralasien vordringt.

Von Redaktion Table

Cyber Resilience Act: Bis zur letzten Waschmaschine

Die EU-Kommission hat ihren nächsten Digitalakt präsentiert: Am Dienstag beschloss das Kabinett seinen Vorschlag für eine bessere Cybersicherheit vernetzter Geräte. Das Problem ist nicht neu, doch wie es gelöst werden soll, bleibt umstritten.

Von Falk Steiner

Franziska Brantner ist Parlamentarische Staatsekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Franziska Brantner: „Auf den Rohstoffmärkten kann man viel kaputtmachen“

Die Grünen-Politikerin spricht im Interview mit Till Hoppe und Felix Lee über die Tücken einer Rohstoffstrategie, strategische Lagerhaltung und eine neue Handelspolitik. Zudem erklärt sie, warum eine Entkoppelung von China der falsche Weg ist, Diversifizierung aber geboten – und was das für staatliche Investitionsgarantien dort bedeutet.

Von Till Hoppe

EU-Gericht bestätigt Milliardenstrafe gegen Google

Bereits 2018 belegte die Kommission Google mit einer Strafe von 4,34 Milliarden Euro. Google klagte dagegen und hat nun verloren. Das Gericht kürzte die Geldbuße nur leicht. Die Entscheidung des Gerichts stärke der Kommission den Rücken für die Umsetzung des DMA, sagt ein Experte.

Von Corinna Visser

SOTEU: Was von der Leyen ankündigt – und was wirklich neu ist

Für ihre Rede im Europaparlament erhielt Ursula von der Leyen gestern viel Lob. Auf den zweiten Blick zeigt sich: Einige ihrer Vorschläge wurden nur neu verpackt. Doch Überraschungen gab es durchaus, etwa über die starke Gewichtung zugunsten des Mittelstands. Ein Überblick über die wichtigsten Punkte und erste Einschätzungen.

Von Redaktion Table

Media Freedom Act: Kann die Kommission Medienfreiheit?

Die Europäische Kommission plant eine Verordnung zur Medienfreiheit. Der Entwurf ist bereits bekannt – und sorgt nicht nur bei Verlegern für deutliche Kritik. Stein des Anstoßes ist auch die Machtfülle, die die Kommission für sich vorsieht.

Von Corinna Visser

Europa-Grüne: Ska Keller vor dem Rückzug

Die Grünen im Europäischen Parlament sind nach Informationen von Europe.Table enttäuscht von der Arbeit ihrer Fraktionschefin Ska Keller. Bei den Europawahlen 2024 wird diese wohl nicht mehr für den Posten kandidieren. Wer die 40-Jährige beerben soll, steht schon fest.

Von Markus Grabitz