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Analyse|Verteidigungspolitik
Letzte Aktualisierung: 29. Oktober 2024

SEDE: Weshalb sich die Aufwertung zum Vollausschuss verzögert

Die Wahl von Marie-Agnes Strack-Zimmermann zur Vorsitzenden des Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung sorgte im Vorhinein für Kritik. Nun gibt es Streit um die Kompetenzen eines aufgewerteten SEDE-Ausschusses. (© European Union 2024 - Source : EP)
Die Aufwertung von SEDE zum Vollausschuss soll erst am 1. Januar kommen. Machtkämpfe und Differenzen zum Zuschnitt auch von drei weiteren Ausschüssen sorgen für Verzögerung.
Stephan Israel
Stephan
Israel
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP/Renew) muss sich als SEDE-Vorsitzende weiter gedulden. Die geplante Aufwertung ihres Unterausschusses für Sicherheit und Verteidigung zum Vollausschuss soll nun erst im neuen Jahr kommen und nicht mehr diesen Herbst. Das neue Zieldatum sei der 1. Januar, heißt es aus dem EU-Parlament. Grund für die Verzögerung ist, dass man sich jetzt auf die Anhörungen konzentrieren und die Bestätigung der nächsten Kommission abwarten will.
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