Kaja Kallas stellt heute die Roadmap für Europas Verteidigungsfähigkeit vor, doch bereits im Vorfeld gibt es Kritik aus den Reihen der Mitgliedstaaten. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister präsentierte Mark Rutte seine eigene Initiative zur Drohnenabwehr.
Von Stephan Israel
Es gebe bei den Mitgliedstaaten den klaren Willen, die Fragmentierung zu überwinden und gemeinsam Rüstung zu beschaffen, sagt André Denk, seit Mai Chief Executive der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Mehr Deregulierung sei aber nötig, um Beschaffungen noch zu beschleunigen.
Von Stephan Israel
Von der Drohnenabwehr bis hin zu Abstandswaffen: Die EU will diesen Mittwoch in Kopenhagen die Roadmap zur Verteidigungsbereitschaft vorantreiben. Auch der Vorschlag zu den russischen Staatsbankgeldern steht auf der Agenda. Der Streit um die Israel-Sanktionen könnte das Treffen überschatten.
Von Stephan Israel
Finnland verteidige Europas Grenze, die Grenze zwischen Demokratie und Diktatur, sagt Verteidigungsminister Antti Häkkänen. Er sieht sein Land angesichts eines umfassenden Sicherheitskonzepts und breiten Konsenses gegenüber Russland gut gerüstet.
Von Stephan Israel
Die Kommissionspräsidentin will die Ukraine noch stärker im Drohnenkrieg mit Russland unterstützen. Eine Verletzung des Luftraums über Polen gibt ihrer Forderung noch mehr Aktualität. Eine schärfere Gangart kündigte von der Leyen gegenüber Israel an.
Von Stephan Israel
19 Mitgliedstaaten haben Darlehen unter dem SAFE-Programm beantragt. Die Kommission hat nun bekanntgegeben, wie viel Geld den verschiedenen Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen wird. Am meisten soll Polen erhalten.
Von Janos Allenbach-Ammann
Die Außenbeauftragte erwartet von den Mitgliedstaaten diese Woche Input für das 19. Sanktionspaket. Kommissar Vladis Dombrovskis stellte beim Außenrat ein Optionenpapier in Aussicht, wie die russischen Staatsbankgelder besser genutzt werden könnten.
Von Stephan Israel
The Foreign Affairs Commissioner is expecting input from the Member States this week for the 19th sanctions package. At the Foreign Affairs Council, Commissioner Vladis Dombrovskis held out the prospect of an options paper on how Russian state bank funds could be better utilized.
Von Stephan Israel
Das 150-Milliarden-Programm soll die Finanzierung von Rüstungsprojekten erleichtern. 18 EU-Länder zeigen Interesse – Deutschland gehört nicht dazu.
Von Till Hoppe
The EUR 150 billion program is intended to facilitate the financing of defense projects. 18 EU countries have expressed interest – but Germany is not among them.
Von Till Hoppe
