Verteidigungskommissar Andrius Kubilius präsentiert heute sein Paket für einen militärischen Schengen-Raum. Der Vorschlag sieht vereinfachte Genehmigungsverfahren, Digitalisierung und einen Mechanismus für schnelle Truppenverlegungen in Krisenzeiten vor.
Von Stephan Israel
Nach dem schwierigen Besuch bei Donald Trump in Washington kann der ukrainische Präsident in Brüssel auf viel Zuspruch hoffen. Angesichts von Chinas Exportkontrollen für Seltene Erden wird beim Gipfel auch eine Diskussion über Gegenmaßnahmen erwartet. Auf der Agenda steht zudem das Klimaziel 2040.
Von Stephan Israel, Janos Allenbach-Ammann und Lukas Knigge
Nach 18-monatigen Verhandlungen haben sich EU-Parlament und Mitgliedstaaten auf das Programm für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) geeinigt. Umstritten war besonders eine Regelung, die europäischen Firmen zugutekommen soll.
Von Stephan Israel
Die EU-Kommission hat ihre Roadmap für Europas Verteidigungsfähigkeit bis 2030 beschlossen. Mit vier paneuropäischen Flagshipprojekten sollen die wichtigsten Fähigkeitslücken geschlossen werden. Angaben zu den Kosten der gemeinsamen Rüstungsanstrengungen fehlen.
Von Stephan Israel
Kaja Kallas stellt heute die Roadmap für Europas Verteidigungsfähigkeit vor, doch bereits im Vorfeld gibt es Kritik aus den Reihen der Mitgliedstaaten. Beim Treffen der Nato-Verteidigungsminister präsentierte Mark Rutte seine eigene Initiative zur Drohnenabwehr.
Von Stephan Israel
Es gebe bei den Mitgliedstaaten den klaren Willen, die Fragmentierung zu überwinden und gemeinsam Rüstung zu beschaffen, sagt André Denk, seit Mai Chief Executive der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA). Mehr Deregulierung sei aber nötig, um Beschaffungen noch zu beschleunigen.
Von Stephan Israel
Von der Drohnenabwehr bis hin zu Abstandswaffen: Die EU will diesen Mittwoch in Kopenhagen die Roadmap zur Verteidigungsbereitschaft vorantreiben. Auch der Vorschlag zu den russischen Staatsbankgeldern steht auf der Agenda. Der Streit um die Israel-Sanktionen könnte das Treffen überschatten.
Von Stephan Israel
Finnland verteidige Europas Grenze, die Grenze zwischen Demokratie und Diktatur, sagt Verteidigungsminister Antti Häkkänen. Er sieht sein Land angesichts eines umfassenden Sicherheitskonzepts und breiten Konsenses gegenüber Russland gut gerüstet.
Von Stephan Israel
Die Kommissionspräsidentin will die Ukraine noch stärker im Drohnenkrieg mit Russland unterstützen. Eine Verletzung des Luftraums über Polen gibt ihrer Forderung noch mehr Aktualität. Eine schärfere Gangart kündigte von der Leyen gegenüber Israel an.
Von Stephan Israel
19 Mitgliedstaaten haben Darlehen unter dem SAFE-Programm beantragt. Die Kommission hat nun bekanntgegeben, wie viel Geld den verschiedenen Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen wird. Am meisten soll Polen erhalten.
Von Janos Allenbach-Ammann
