Die Aufwertung von SEDE zum Vollausschuss soll erst am 1. Januar kommen. Machtkämpfe und Differenzen zum Zuschnitt auch von drei weiteren Ausschüssen sorgen für Verzögerung.
Von Stephan Israel
Der EU-Rechnungshof kritisiert das Verteidigungsindustrie-Programm der EU: Die Prüfer fordern eine solidere Gestaltung des EDIP, warnen vor Verfehlung ehrgeiziger Ziele und einer Ressourcenverzettelung.
Von Stephan Israel
Die Erwartungen an den ersten Verteidigungskommissar der EU sind hoch. Doch der Litauer Andrius Kubilius dürfte für den Job gut gewappnet sein und EU-Parlamentarier reagierten gegenüber Table.Briefings parteiübergreifend weitgehend positiv.
Von Stephan Israel
Im Herbst soll das Europäische Parlament den Unterausschuss für Verteidigung zu einem vollwertigen Ausschuss aufwerten. Die genauen Zuständigkeiten müssen noch ausgehandelt werden. Die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert mehr Industrie-Kompetenz.
Von Wilhelmine Stenglin
Table.Briefings wagt einen Ausblick auf die mögliche Zusammensetzung der künftigen Kommission. Wen Emmanuel Macron oder Giorgia Meloni nominieren könnten.
Von Redaktion Table
Ursula von der Leyen stößt mit ihrem Vorschlag für einen Verteidigungskommissar außerhalb der eigenen politischen Familie auf Vorbehalte. Auch bei den Mitgliedstaaten fällt die Reaktion gemischt aus – etwa in Deutschland.
Von Stephan Israel
In den Mittelpunkt ihrer Pläne für den Fall einer Wiederwahl stellt Ursula von der Leyen die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen. Auch im Bereich der Sicherheit will sie Akzente setzen. Anfang März soll sie auf einem Kongress der EVP gewählt werden.
Von Markus Grabitz
Die FDP-Spitzenkandidatin hält eine Konferenz auf höchster politischer Ebene für geboten, um ein klares Signal für die europäische Verteidigungszusammenarbeit zu senden. Der Kommissionspräsidentin von der Leyen wirft Strack-Zimmermann Zögerlichkeit vor.
Von Till Hoppe
Die FDP-Spitzenkandidatin hält eine Konferenz auf höchster politischer Ebene für geboten, um ein klares Signal für die europäische Verteidigungszusammenarbeit zu senden. Der Kommissionspräsidentin von der Leyen wirft Strack-Zimmermann Zögerlichkeit vor.
Von Till Hoppe
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unterstützt die Idee für die Benennung eines europäischen Verteidigungskommissars. Dies könnte sie in einer zweiten Amtszeit umsetzen.
Von Redaktion Table
