Das EU-Parlament hat das Programm für die Europäische Verteidigungsindustrie (EDIP) mit grosser Mehrheit verabschiedet. Mit 1,5 Milliarden Euro soll die europäische Rüstungsindustrie gestärkt und die Importabhängigkeit reduziert werden.
Von Stephan Israel
Die Drohnenabwehr an der Ostflanke ist eine von vier Projekten, welche die Kommission beim Gipfel in Kopenhagen als Teil ihrer Roadmap zur Verteidigungsbereitschaft präsentieren will. Nato-Generalsekretär Rutte begrüßt die Initiative.
Von Stephan Israel
Nach langen Verhandlungen konnten sich die Mitgliedstaaten auf „Buy European“-Kriterien im EU-Rüstungsprogramm EDIP einigen.
Von Marc Winkelmann
Mit Blick auf die neuen Töne aus Washington fürchten einige, dass Rüstungskäufe in den USA zum Sicherheitsrisiko werden könnten. Auch in Polen und in Deutschland findet ein Umdenken statt.
Von Wilhelmine Stenglin
Möglicher Kompromiss im Streit um EU-Rüstungsfonds EDIP vertagt: Ungarn drängt auf eine Teileinigung, doch die Debatte über Förderkriterien spaltet die Mitgliedstaaten. Frankreich warnt vor Abhängigkeit, Osteuropa vor Konflikten mit den USA.
Von Stephan Israel
Die EU-Kommission hat am Donnerstag finanzielle Beiträge von insgesamt 300 Millionen Euro für fünf grenzüberschreitende Beschaffungen von Rüstungsgütern genehmigt. Fünf Projekte sollen mit jeweils 60 Millionen Euro unterstützt werden.
Von Stephan Israel
Die Aufwertung von SEDE zum Vollausschuss soll erst am 1. Januar kommen. Machtkämpfe und Differenzen zum Zuschnitt auch von drei weiteren Ausschüssen sorgen für Verzögerung.
Von Stephan Israel
Der EU-Rechnungshof kritisiert das Verteidigungsindustrie-Programm der EU: Die Prüfer fordern eine solidere Gestaltung des EDIP, warnen vor Verfehlung ehrgeiziger Ziele und einer Ressourcenverzettelung.
Von Stephan Israel
Am Gipfeltreffen in Brüssel einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf eine härtere Formulierung gegenüber Israel. Zudem gaben sie grünes Licht für Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina und für die Nutzung des Ertrags blockierter russischer Notenbankgelder für die Bewaffnung der Ukraine.
Von Eric Bonse
Waffen für die Ukraine, Frieden für Gaza, Beitrittsgespräche mit Bosnien-Herzegowina – selten war die Agenda eines Europäischen Rates so voll wie dieses Mal. Ein Überblick.
Von Till Hoppe
