Die neue Vorsitzende des aufgewerteten Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europäischen Parlament heißt nun auch offiziell Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Nach wie vor gibt es Streit um die Zuständigkeiten des Ausschusses.
Von Wilhelmine Stenglin
Das EU-Parlament stellt die Weichen neu: Sicherheit und Verteidigung sollen erstmals einen eigenen Vollausschuss erhalten. Auch Demokratie und Wohnungsbau rücken in den Fokus.
Von Stephan Israel
Die Aufwertung von SEDE zum Vollausschuss soll erst am 1. Januar kommen. Machtkämpfe und Differenzen zum Zuschnitt auch von drei weiteren Ausschüssen sorgen für Verzögerung.
Von Stephan Israel
Moldaus Präsidentin Maia Sandu hat das Referendum zur Verankerung der EU-Integration in der Verfassung äußerst knapp gewonnen. Das Land bleibt gespalten, und Moskau dürfte sich durch das knappe Resultat in seiner hybriden Kriegsführung bestätigt sehen.
Von Stephan Israel
Der Balten-Exit aus Chinas Kooperationsinitiative in Ost- und Mitteleuropa ist seit vergangener Woche Realität. Lettland und Estland folgen Litauen und gaben ihren Ausstieg aus dem 16+1-Format bekannt. Ist damit der Anfang vom Ende für die verbliebene 14+1-Plattform eingeläutet?
Von Amelie Richter
Der Balten-Exit aus Chinas Kooperationsinitiative in Ost- und Mitteleuropa ist seit vergangener Woche Realität. Lettland und Estland folgen Litauen und gaben ihren Ausstieg aus dem 16+1-Format bekannt. Ist damit der Anfang vom Ende für die verbliebene 14+1-Plattform eingeläutet?
Von Amelie Richter
Die anhaltende Halbleiter-Knappheit und der Mangel an medizinischen Produkten vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie haben der westlichen Wirtschaft vor Augen geführt: Taiwan hat eine Schlüsselposition inne. Auch in Brüssel scheint die Insel zunehmend in den Fokus zu rücken, die Staatengemeinschaft sucht ihren Weg. Was ist dran am „Taiwan-Hype“?
Von Amelie Richter
Die anhaltende Halbleiter-Knappheit und der Mangel an medizinischen Produkten vor allem zu Beginn der Corona-Pandemie haben der westlichen Wirtschaft vor Augen geführt: Taiwan hat eine Schlüsselposition inne. Auch in Brüssel scheint die Insel in den Fokus zu rücken, die Staatengemeinschaft sucht ihren Weg. Was ist dran am „Taiwan-Hype“?
Von Amelie Richter
Die August-Sommerpause für die Belegschaft in Brüssel erreicht in dieser Woche quasi ihre Halbzeit. In gut zwei Wochen wird der politische Betrieb im EU-Machtzentrum wieder aufgenommen. Die verbleibenden vier vollen Monate des Jahres haben es in Sachen China-Politik noch in sich. Die EU hat mehrere offene Baustellen, das CAI und die Sanktionen sind nur zwei davon. Ein Blick auf die To-do-Liste und Events nach der Sommer-Auszeit.
Von Amelie Richter
