Die EU-Verteidigungsausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann bezeichnet den Kompromissvorschlag von Mark Rutte zu den Nato-Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten als „ambitioniert" für Deutschland, aber „leistbar“.
Von Wilhelmine Stenglin
Heute werden im Plenum die Namen bekannt gegeben, die von den Fraktionen für die beiden neuen Sonderausschüsse und die beiden ständigen Ausschüsse vorgeschlagen wurden. Diese Parlamentarier sind für das Housingcommittee vorgesehen.
Von Alina Leimbach
Die Aufwertung von SEDE zum Vollausschuss soll erst am 1. Januar kommen. Machtkämpfe und Differenzen zum Zuschnitt auch von drei weiteren Ausschüssen sorgen für Verzögerung.
Von Stephan Israel
Im Herbst soll das Europäische Parlament den Unterausschuss für Verteidigung zu einem vollwertigen Ausschuss aufwerten. Die genauen Zuständigkeiten müssen noch ausgehandelt werden. Die Vorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann fordert mehr Industrie-Kompetenz.
Von Wilhelmine Stenglin
Die Sozialdemokraten und die Grünen im EU-Parlament haben am Montag die Wahl ihrer Sprecher abgeschlossen. Bei den Grünen gab es zweimal ein Patt.
Von Manuel Berkel
