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Sanktionen

News | Russland

19. Sanktionspaket: Positives Echo der Mitgliedstaaten

Auf Druck der USA will die Kommission das vollständige Importverbot von Flüssiggas aus Russland auf 2027 vorziehen. Das 19. Sanktionspaket nimmt zudem Kryptoplattformen ins Visier. Ein Vorschlag, wie die russischen Staatsbankgelder genutzt werden können, ist in Vorbereitung.

Von Stephan Israel

News | Sanktionen

Weshalb Kaja Kallas bei den Israel-Sanktionen von Berlin abhängt

Die Kommission nimmt einen neuen Anlauf, um Israel angesichts der humanitären Lage im Gazastreifen zu einem Kurswechsel zu bewegen. Die Suspendierung der Handelsvorteile hat aber nur eine Chance, wenn auch Deutschland zustimmt und eine härtere Gangart mitträgt.

Von Stephan Israel, Stefan Braun

EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas.
News | Russland

Weshalb sich das 19. Sanktionspaket verzögert

Die Kommission will das 19. Sanktionspaket aufpeppen und später als geplant den Mitgliedstaaten präsentieren. Hintergrund sind die russischen Provokationen mit Drohnen von Polen bis Rumänien. Es geht auch darum, Donald Trump zu härteren Strafmaßnahmen gegen Russland zu bewegen.

Von Stephan Israel

Kaja Kallas meldet Vollzug bei der Verlängerung der individuellen Russlandsaktionen.
News | Sanktionen

Russland-Sanktionen: 19. Paket kommt mit Fokus auf Kryptowährungen

Die EU-Botschafter haben die Russland-Sanktionen gegen Einzelpersonen und Organisationen um weitere sechs Monate verlängert. Die Kommission will den Mitgliedstaaten Anfang dieser Woche den Entwurf für das 19. Paket der Strafmaßnahmen unterbreiten.

Von Stephan Israel

News | Japan

Shi Ping: China verhängt Sanktionen gegen japanischen Kritiker

China hat den japanischen Abgeordneten Seki Hei mit Sanktionen belegt. Die chinesische Regierung wirft ihm vor, habe falsche Informationen zu Taiwan, Xinjiang und Hongkong verbreitet zu haben. Japan kritisiert die Sanktionen.

Von Redaktion Table

Außenbeauftragte Kaja Kallas
Analyse | Ukraine

Sanktionspaket: EU will russische Staatsbankgelder besser nutzen

Die Verteidigungs- und Außenminister suchen in Kopenhagen Wege, wie das Sanktionsregime gegen Russland weiter verschärft und die Unterstützung der Ukraine hochgefahren werden könnten. Rufe werden lauter, die russischen Staatsbankgelder besser zu nutzen.

Von Stephan Israel