Xi Jinping steckt in der Zwickmühle. Die Volksrepublik ringt mit der Omikron-Welle und die von Xi vorgegebene Marschrichtung heißt: Null-Covid. Doch die wochenlangen Lockdowns gefährden das Wirtschaftswachstum. Internationale Unternehmen kündigten bereits an, Investitionen abziehen zu wollen. Auch der Unmut der Menschen steigt. Teilweise gibt es sogar Straßenproteste. Xi aber kann nicht zurückrudern, analysiert Michael Radunski. Seine Person ist so sehr mit der Null-Covid-Politik verknüpft – wenn er jetzt seine Strategie ändert, verliert er das Gesicht.
In vielen westlichen Demokratien wäre das Festhalten an einer so umstrittenen Strategie wohl politisch tödlich. Nicht so in China. Hier werden vielmehr niedrigere Kader für das Corona-Chaos verantwortlich gemacht. Xi Jinping scheint dagegen unantastbar. Westliche Firmen geraten dadurch immer tiefer in ein Dilemma: Angesichts des langfristigen Marktpotenzials wollen sie durchhalten, doch die Situation wird vielfach persönlich unerträglich.
Slowenien hat China in den vergangenen Monaten geärgert. Unter Ministerpräsident Janez Janša war der EU-Staat zumindest verbal an Taiwan herangerückt. Peking hat sich entsprechend aufgeregt gezeigt. Doch mit der Abkehr von China könnte bald Schluss sein, analysiert Amelie Richter. Janša wurde abgewählt. Sein Nachfolger, Robert Golob, dürfte einen China-freundlicheren Kurs fahren – vor allem in der Wirtschaftspolitik.
Noch hält Peking stand, noch kann Chinas Hauptstadt einen Corona-Lockdown verhindern (China.Table berichtete). Und noch hält Präsident Xi Jinping an seiner strikten Null-Covid-Politik fest. Doch hinter jedem dieser Punkte steht unausgesprochen die Frage: Wie lange noch? Denn die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt täglich weiter. Zu Wochenbeginn gab es einen frischen Ausbruch im Stadtteil Shunyi. Den Pekingern drohen weitere Massentests und schärfere Einschränkungen. Mit der Null-Covid-Politik scheint ein Lockdown in Chinas Hauptstadt fast unausweichlich.
Dennoch lässt Xi Jinping an seiner Strategie keinen Zweifel aufkommen. Man werde keinen Zentimeter nachgeben, stellte er kürzlich auf einer Inspektionsreise nach Hainan klar: “Prävention und Kontrolle dürfen nicht gelockert werden.” Es ist jene Strategie, für die China vor fast genau zwei Jahren von der Weltgesundheitsorganisation WHO in den höchsten Tönen gelobt wurde: Chinas mutiger Ansatz habe das Blatt gewendet, hieß es damals.
Xi jedenfalls wusste das Lob der WHO für sich zu nutzen. Er machte der Welt klar, dass sich im Erfolg gegen Corona die Überlegenheit des chinesischen Systems gegenüber den USA und anderen westlichen Demokratien widerspiegele. Während sich in Bergamo Leichen türmten, und in Berlin, Paris oder Washington über Masken diskutiert wurde, gelang es China, den Ausbruch des Coronavirus unter Kontrolle zu bringen.
Und es ist nicht von der Hand zu weisen: China hat bislang weniger als 5.000 Todesfälle bestätigt, in den USA sind es knapp eine Million. Die Botschaft, die Xi daraus formte, ist unmissverständlich: Nur der Kommunistischen Partei unter der Führung des Generalsekretärs Xi Jinping gelingt es, die Menschen zu schützen.
Seither läuft die chinesische Propaganda-Maschinerie auf Hochtouren: Es vergeht kaum ein Tag, an dem chinesische Diplomaten und die Leitartikel der staatlichen Medien nicht auf diese Zahlen verweisen – und die Überlegenheit des chinesischen Systems preisen. “So ist es der chinesischen Propaganda über die Zeit gelungen, den Menschen glaubhaft zu vermitteln, dass es keine Alternative zur harten Null-Covid-Strategie gibt”, sagt Eberhard Sandschneider im Gespräch mit China.Table. “Jeder soll wissen: Der Mann an der Spitze hat wieder einmal die richtige Entscheidung für das Land getroffen.”
Selbst beim Impfstoff wählt Xi bisher einen nationalistischen Weg. Studien belegen, dass die chinesischen Vakzine deutlich schlechter gegen Corona schützen als die mRNA-Präparate aus dem Ausland. Biontech hat schon längst eine Kooperation mit dem chinesischen Unternehmen Fosun abgeschlossen. Man könnte innerhalb kurzer Zeit alle Chinesen gegen das Virus impfen, heißt es seinerzeit aus der Zentrale. Doch Peking hat dem ausländischen Vakzin bisher keine Zulassung gegeben.
Chinesische Mediziner weisen derweil darauf hin, dass rund 49 Millionen Menschen in dem Land über 60 Jahren immer noch gar nicht geimpft seien. Die Quote an vollständig Geimpften bei den über 80-Jährigen erreicht nicht einmal 60 Prozent.
Dabei sind die Kosten von Xis Null-Covid-Strategie enorm – wirtschaftlich, sozial und zunehmend auch politisch . Auch innerhalb der chinesischen Gesellschaft wächst der Unmut – vor allem in Shanghai, wo Millionen Menschen seit Wochen massive Einschränkungen hinnehmen müssen. In den digitalen Medien bricht sich der Zorn der Menschen immer häufiger Bahn. Neben unzähligen kleinen Clips, Klagen und Kommentaren sorgte zuletzt das Video 四月之声 – “Stimme des April” für Aufsehen (China.Table berichtete).
Und so steckt Xi mit einem Mal in der Klemme. Während die Kommunistische Partei Wohlstand und konstantes Wachstum verspricht, gefährdet ihre Politik der massiven Einschränkungen zunehmend die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
Klaus Mühlhahn glaubt dennoch nicht an eine Änderung der Politik. “Einerseits befürchtet die chinesische Regierung, dass eine Kurskorrektur als Eingeständnis von Fehlern und Irrtümern gewertet würde – immerhin hat die Regierung fast zwei Jahre die Null-Covid-Linie als überlegen und alternativlos bezeichnet”, erklärt der Sinologe und Präsident der Zeppelin Universität in Friedrichshafen im Gespräch mit China.Table. “Und zweitens hat die Regierung Angst, dass Chinas anfälliges und labiles Gesundheitssystem leicht überwältigt werden könnte.”
Noch bricht sich der Zorn der Chinesen nur in der digitalen Welt seinen Bahn. Und noch handelt es sich vorwiegend um örtlich begrenzte Probleme. Doch auch ohne großen Politikwechsel wird politisch jemand für die Fehler der Politik bezahlen müssen – vor allem die lokalen Kader. Bislang hat Peking mehr als 4.000 Lokalpolitiker wegen unterschiedlichster Corona-Ausbrüche fallen lassen – angefangen mit Wuhans Parteichef Ma Guoqiang 马国强. Weit oben auf der aktuellen Büßer-Liste dürfte Shanghais Bürgermeister Gong Zheng 龚正 stehen, der nach dem Lockdown wohl seinen Posten verlieren dürfte. Im Schachspiel würde man dies als einfaches Bauernopfer abtun.
Doch die Probleme erreichen längst auch die höchste Ebene um Xi Jinping. Denn Chef der Kommunistischen Partei in Shanghai ist kein Geringerer als Li Qiang 李强. Li gehört dem 19. Politbüro an. Er wird als Nachfolger von Ministerpräsident Li Keqiang gehandelt – und gilt als enger Vertrauter von Xi. Als Li 2017 befördert wurde, hatte Xi es geschafft, die vier wichtigen Posten in Peking, Shanghai, Tianjin und Chongqing mit Freunden zu besetzen. Im Herbst wollte Xi seinen Vertrauten Li in den mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros holen. Gelingt es Xi, seinen Kumpel trotz des Corona-Debakels zu befördern oder muss er ihn fallen lassen, um sich selbst zu von den Fehlern in Shanghai zu distanzieren?
Ohnehin setzt der anstehende Parteitag im Herbst Xi enorm unter Druck. Während die politische Führung eigentlich turnusmäßig ausgewechselt werden sollte, will Xi weiter an der Spitze des Staates bleiben und eine dritte Amtszeit beginnen. Der Ruf des Staatsführers als starker Entscheider, der immer richtig liegt, darf in einem solchen Prozess durch einen Wechsel der Corona-Politik keinen Schaden nehmen.
Andererseits wirkt der anstehende Parteitag auch disziplinierend auf die KP – persönlich, weil verschiedene Kader auf eine Beförderung durch Xi Jinping hoffen; und institutionell, weil die Partei in dieser unsicheren Wechselphase Einheit und Geschlossenheit zeigen muss.
Sinologe Mühlhahn kann deshalb auch keine direkte Gefahr für Xi erkennen. “Im chinesischen System wird der Präsident unter allen Umständen gestützt.” Die Propaganda werde alles unternehmen, Xis Politik als Erfolg darzustellen – auch wenn die Probleme unübersehbar sind. “Selbst die innerparteiliche Opposition wird Corona nicht nutzen, um Xi anzugreifen, denn die Null-Covid Politik war, zumal anfangs, in der Partei unumstritten”, meint Mühlhahn.
Doch mit einem Lockdown in Peking würde Null-Covid endgültig zu einem politischen Problem werden. Und sollte ein möglicher Lockdown in der Hauptstadt ähnlich chaotisch ablaufen wie in Shanghai, wären die Folgen unabsehbar. “Dieses explosive Gemisch kann dann eine Gefahr für Xi Jinping selbst werden“, warnt China-Experte Sandschneider.
Denn auf nationaler Ebene gibt es in Chinas Politik derzeit nur eine Person von herausragender Bedeutung: Xi Jinping. Es ist jene Personalisierung, durch die er zu Beginn der Pandemie als erfolgreichster Coronabekämpfer der Welt glänzen konnte. Doch nun, da die Null-Covid-Strategie zu scheitern droht, macht es diese Personalisierung für Xi schier unmöglich, seine Strategie zu korrigieren. “Xi ist plötzlich ein Gefangener seiner eigenen Politik”, urteilt Sandschneider.
Xi gab seinen Landsleuten als Marschroute vor: Beharrlichkeit ist der Sieg – 坚持就是胜利 (jiānchí jiùshì shènglì). Es sind keine guten Aussichten für die Menschen in Peking. Und auch den lokalen Kadern stehen unruhige Tage bevor. Denn mag Xi auch ein Gefangener seiner Politik sein, im Gefängnis seiner Null-Covid-Strategie sitzen schlussendlich andere.
Im Januar erlitt das chinesische Außenministerium laut Sprecher Zhao Lijian einen “schweren Schock”. Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša hatte Taiwan ein “demokratisches Land” genannt und engere Beziehungen zu Taipeh angekündigt. Auch die Eröffnung einer Handelsvertretung mit dem Namen “Taiwan-Büro” schloss der Rechtspopulist nicht aus (China.Table berichtete). Ob der Plan in Ljubljana jetzt noch aktuell ist, ist allerdings fraglich: Janša ist abgewählt – und mit der neuen Regierung unter Polit-Neuling Robert Golob stehen die Zeichen der China-Politik in dem zentraleuropäischen EU-Staat wieder stärker auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit als auf Konfrontation.
Der designierte Ministerpräsident Golob konnte mit seiner oppositionellen Freiheitsbewegung (Gibanje Svoboda, GS) vor gut zwei Wochen 34 Prozent der Stimmen erreichen – Janša kam lediglich auf 24 Prozent. Der grün-liberale Golob war den Slowenen zuvor nur als Geschäftsmann und Vorsitzender des teilstaatlichen Energiekonzerns Gen-I bekannt gewesen. Aus diesem Posten, mutmaßlich auf Janšas Bestrebungen hin, geschasst, gründete der Politik-Quereinsteiger Golob die GS-Partei.
Der Erfolg des 55-Jährigen überraschte nicht. “Die Freiheitsbewegung hatte bereits in Umfragen vor den Wahlen große Unterstützung”, erklärt die slowenische Politologin und China-Expertin Nina Pejič China.Table. Unter Amtsinhaber Janša waren unabhängige Medien und einzelne Journalisten immer mehr unter Druck geraten. Kritiker warfen dem auch als “Donald Trump der Karawanken” betitelten Janša zudem vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden.
Mit der Freiheitsbewegung soll sich das nun ändern, das war der Hauptpunkt der Wahlkampagne Golobs. Was GS in Bezug auf die Außenpolitik plant, blieb indes relativ unklar: “Die Freiheitsbewegung hat ihre Position gegenüber China nicht klar zum Ausdruck gebracht“, sagt Pejič.
Seit vergangener Woche laufen die Koalitionsgespräche zwischen GS und den Sozialdemokraten. Auch bei der Besetzung des wichtigsten außenpolitischen Postens könnten nun primär die wirtschaftlichen Verbindungen zur Volksrepublik im Fokus stehen – denn als Außenministerin wird derzeit Marta Kos gehandelt. Kos hatte als Botschafterin Slowenien bereits in der Schweiz und Deutschland vertreten und war 2020 wegen Uneinigkeiten über die außenpolitischen Positionen der Regierung Janša zurückgetreten. “Sie scheint hohes Ansehen zu genießen, besonders in der Wirtschaft”, so Pejič. Eine konfrontative Haltung gegenüber Peking ist mit Kos unwahrscheinlicher.
Pejič geht jedoch davon aus, dass Ljubljana die Stoßrichtung der EU-Politik gegenüber China im großen Rahmen durchaus unterstützen wird, beispielsweise hinsichtlich der Forderungen zur Einhaltung der Menschenrechte. Zustimmung könnte es der Chinaexpertin zufolge auch für ein bestimmtes Projekt geben: das Investitionsabkommen CAI zwischen der EU und China. Denn Golobs Partei konzentriere sich stark auf die Wettbewerbsfähigkeit Sloweniens und der EU, so Pejič. Auch die Wirtschaftsbeziehungen mit Taiwan sollen weiter verbessert werden – allerdings mit einem anderen Ansatz als dem der Vorgängerregierung: “Ich glaube, dass wir auch eine Diversifizierung erwarten können: weit offene Türen für Geschäfte mit Taipeh, allerdings ohne die politische Auseinandersetzung.”
Eine stärkere Konzentration auf die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Slowenien und China erwartet auch Tinkara Godec. Die Slowenin forscht an der Universität Wien zu den EU-China-Beziehungen. Während des Wahlkampfes haben die Verbindungen zwischen den beiden Staaten keinerlei Rolle gespielt, so Godec. “Weder auf dem Twitter-Account der Freiheitsbewegung, noch im Wahlprogramm wird China erwähnt.” Auch bei den TV-Debatten habe China bei keiner der Parteien größere Erwähnung gefunden.
Nach den politischen Verwerfungen wegen Janšas Aussage zu Taiwan im Januar habe sie erwartet, dass China als Thema prominenter werden würde. “Das war letztendlich aber kein Punkt von Interesse für die Parteien während des Wahlkampfs.”
Janša hatte in der Vergangenheit Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik offen kritisiert und vor einer zu großen wirtschaftlichen Abhängigkeit gewarnt. Ob die neue Regierung das fortsetzen werde, müsse sich zeigen, so Godec. Die Parteien, die nun die Regierungskoalition bilden, beschreiben sich selbst gerne als die Beschützer der Demokratie in Slowenien. “Es wird spannend, zu sehen, ob sie diese Haltung auch in der internationalen Politik einnehmen und nicht nur einen wirtschaftlichen Fokus haben werden”, so Godec.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
Seit zehn Jahren lebt und arbeitet Daniel Rötting in Peking. Als er 2012 in die chinesische Hauptstadt zog, startete er dort als CEO und Partner der Handelsgesellschaft Plix Trading Co., Ltd. Zwei Jahre zuvor war er bereits europäischer Repräsentant dieses Unternehmens. Seine Hauptaufgabe in Peking besteht in der Vermarktung von Artikeln aus dem Bereich des hochwertigen, luxuriösen Wohnens. “Damals kannte ich China nur als Tourist”, erinnert sich der 53-Jährige.
Aber wie hat es den gebürtigen Hamburger nach China verschlagen? “Alles begann mit dem späten Sinologie-Studium meiner Mutter und ihrer Neugier auf die Menschen und ihre Kultur.” Zunächst ging Marlis Rötting als Reiseleiterin nach China. Es folgte ein überraschendes Jobangebot von Mövenpick Hotels für den Personalaufbau eines neuen Fünf-Sterne-Hotels. Die heutige Hamburger Ehrenbotschafterin war später unter anderem Mitbegründerin der Deutschen Handelskammer in China.
Daniel Rötting blieb mit seinen zwei Schwestern und seinem Vater in Hamburg. Mit jedem Besuch in China wuchs sein Interesse für Land und Leute. Er studierte an der Uni Hamburg zunächst drei Jahre lang Rechtswissenschaften. Im Anschluss entschied er sich für ein Studium an der Hochschule für Musik und Theater in Hamburg. Über 15 Jahre lang führte ihn sein Engagement als internationaler Bühnenregisseur, Orchester- und Kulturmanager nach Italien, Spanien, Österreich, Japan und auch China.
Als sein Vater plötzlich verstarb, steckten die drei Geschwister noch in der Ausbildung. Marlis Rötting hatte sich in Peking ihr Lebenswerk aufgebaut und blieb dort. Ihr Sohn, der recht früh seinen Schwerpunkt in den kulturell-kaufmännischen Bereich verlagert hatte und sich zudem für Design und Architektur begeisterte, fand in Peking mit dem Job als CEO und Partner von Plix Trading seine neue Berufung: “Für mich ist es kein großer Unterschied, ob ich ein Orchester verkaufe oder ein Produkt. Hauptsache ist: Man muss das Produkt beherrschen, das man in die Welt tragen möchte.”
Mit “dem Produkt” ist im aktuellen Fall Hinterseer Parkett gemeint, das aufgrund seiner Qualität und Schadstofffreiheit auf dem asiatischen Markt geschätzt wird. Über den Hamburger Hafen verschifft der Hersteller den hochwertigen Holzfußboden nach China. Vor Ort kümmert sich das Plix Trading-Team um den Vertrieb an die unterschiedlichen Abnehmer: Designer, Architekten, Industriepartner und den Handel. Ein zweites Standbein der Firma ist die Handelsberatung: “Wir beraten Unternehmen beim Aufbau eigener Niederlassungen in China”, erzählt Daniel Rötting. Das beginnt bei der Suche nach einem geeigneten chinesischen Namen und reicht bis zum Aufspüren des relevantesten geschäftlichen Erstkontakts.
“Yue Da”, so lautet Daniel Röttings chinesischer Name, sieht sich durch und durch als Europäer. Der Grundstein für geschäftlichen Erfolg? “Wir Europäer müssen uns den Chinesen gegenüber ehrlich machen, klar, offen und vor allem selbstbewusst auftreten”, ist Rötting überzeugt. “Dann wird man ernst genommen.” Ein weiterer Türöffner ist die chinesische Sprache. Zudem ist es unerlässlich, in größeren Zeitspannen zu denken. “In China anzukommen und etwas aufzubauen, dauert seine Zeit.” Angekommen ist Daniel Rötting längst: In Peking hat er seinen Lebenspartner gefunden. Er engagiert sich ehrenamtlich in der Deutschen Evangelischen Gemeinde und in der Kantorei. Daniela Krause
Mit der Lupe gegen Covid-19? Zollbeamte kontrollieren Kräuter aus Vietnam. Die chinesischen Behörden gehen davon aus, dass das Corona-Virus auch durch importierte Güter aus dem Ausland eingeführt wird – deswegen die Schutzanzüge.
Xi Jinping steckt in der Zwickmühle. Die Volksrepublik ringt mit der Omikron-Welle und die von Xi vorgegebene Marschrichtung heißt: Null-Covid. Doch die wochenlangen Lockdowns gefährden das Wirtschaftswachstum. Internationale Unternehmen kündigten bereits an, Investitionen abziehen zu wollen. Auch der Unmut der Menschen steigt. Teilweise gibt es sogar Straßenproteste. Xi aber kann nicht zurückrudern, analysiert Michael Radunski. Seine Person ist so sehr mit der Null-Covid-Politik verknüpft – wenn er jetzt seine Strategie ändert, verliert er das Gesicht.
In vielen westlichen Demokratien wäre das Festhalten an einer so umstrittenen Strategie wohl politisch tödlich. Nicht so in China. Hier werden vielmehr niedrigere Kader für das Corona-Chaos verantwortlich gemacht. Xi Jinping scheint dagegen unantastbar. Westliche Firmen geraten dadurch immer tiefer in ein Dilemma: Angesichts des langfristigen Marktpotenzials wollen sie durchhalten, doch die Situation wird vielfach persönlich unerträglich.
Slowenien hat China in den vergangenen Monaten geärgert. Unter Ministerpräsident Janez Janša war der EU-Staat zumindest verbal an Taiwan herangerückt. Peking hat sich entsprechend aufgeregt gezeigt. Doch mit der Abkehr von China könnte bald Schluss sein, analysiert Amelie Richter. Janša wurde abgewählt. Sein Nachfolger, Robert Golob, dürfte einen China-freundlicheren Kurs fahren – vor allem in der Wirtschaftspolitik.
Noch hält Peking stand, noch kann Chinas Hauptstadt einen Corona-Lockdown verhindern (China.Table berichtete). Und noch hält Präsident Xi Jinping an seiner strikten Null-Covid-Politik fest. Doch hinter jedem dieser Punkte steht unausgesprochen die Frage: Wie lange noch? Denn die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt täglich weiter. Zu Wochenbeginn gab es einen frischen Ausbruch im Stadtteil Shunyi. Den Pekingern drohen weitere Massentests und schärfere Einschränkungen. Mit der Null-Covid-Politik scheint ein Lockdown in Chinas Hauptstadt fast unausweichlich.
Dennoch lässt Xi Jinping an seiner Strategie keinen Zweifel aufkommen. Man werde keinen Zentimeter nachgeben, stellte er kürzlich auf einer Inspektionsreise nach Hainan klar: “Prävention und Kontrolle dürfen nicht gelockert werden.” Es ist jene Strategie, für die China vor fast genau zwei Jahren von der Weltgesundheitsorganisation WHO in den höchsten Tönen gelobt wurde: Chinas mutiger Ansatz habe das Blatt gewendet, hieß es damals.
Xi jedenfalls wusste das Lob der WHO für sich zu nutzen. Er machte der Welt klar, dass sich im Erfolg gegen Corona die Überlegenheit des chinesischen Systems gegenüber den USA und anderen westlichen Demokratien widerspiegele. Während sich in Bergamo Leichen türmten, und in Berlin, Paris oder Washington über Masken diskutiert wurde, gelang es China, den Ausbruch des Coronavirus unter Kontrolle zu bringen.
Und es ist nicht von der Hand zu weisen: China hat bislang weniger als 5.000 Todesfälle bestätigt, in den USA sind es knapp eine Million. Die Botschaft, die Xi daraus formte, ist unmissverständlich: Nur der Kommunistischen Partei unter der Führung des Generalsekretärs Xi Jinping gelingt es, die Menschen zu schützen.
Seither läuft die chinesische Propaganda-Maschinerie auf Hochtouren: Es vergeht kaum ein Tag, an dem chinesische Diplomaten und die Leitartikel der staatlichen Medien nicht auf diese Zahlen verweisen – und die Überlegenheit des chinesischen Systems preisen. “So ist es der chinesischen Propaganda über die Zeit gelungen, den Menschen glaubhaft zu vermitteln, dass es keine Alternative zur harten Null-Covid-Strategie gibt”, sagt Eberhard Sandschneider im Gespräch mit China.Table. “Jeder soll wissen: Der Mann an der Spitze hat wieder einmal die richtige Entscheidung für das Land getroffen.”
Selbst beim Impfstoff wählt Xi bisher einen nationalistischen Weg. Studien belegen, dass die chinesischen Vakzine deutlich schlechter gegen Corona schützen als die mRNA-Präparate aus dem Ausland. Biontech hat schon längst eine Kooperation mit dem chinesischen Unternehmen Fosun abgeschlossen. Man könnte innerhalb kurzer Zeit alle Chinesen gegen das Virus impfen, heißt es seinerzeit aus der Zentrale. Doch Peking hat dem ausländischen Vakzin bisher keine Zulassung gegeben.
Chinesische Mediziner weisen derweil darauf hin, dass rund 49 Millionen Menschen in dem Land über 60 Jahren immer noch gar nicht geimpft seien. Die Quote an vollständig Geimpften bei den über 80-Jährigen erreicht nicht einmal 60 Prozent.
Dabei sind die Kosten von Xis Null-Covid-Strategie enorm – wirtschaftlich, sozial und zunehmend auch politisch . Auch innerhalb der chinesischen Gesellschaft wächst der Unmut – vor allem in Shanghai, wo Millionen Menschen seit Wochen massive Einschränkungen hinnehmen müssen. In den digitalen Medien bricht sich der Zorn der Menschen immer häufiger Bahn. Neben unzähligen kleinen Clips, Klagen und Kommentaren sorgte zuletzt das Video 四月之声 – “Stimme des April” für Aufsehen (China.Table berichtete).
Und so steckt Xi mit einem Mal in der Klemme. Während die Kommunistische Partei Wohlstand und konstantes Wachstum verspricht, gefährdet ihre Politik der massiven Einschränkungen zunehmend die wirtschaftliche Entwicklung des Landes.
Klaus Mühlhahn glaubt dennoch nicht an eine Änderung der Politik. “Einerseits befürchtet die chinesische Regierung, dass eine Kurskorrektur als Eingeständnis von Fehlern und Irrtümern gewertet würde – immerhin hat die Regierung fast zwei Jahre die Null-Covid-Linie als überlegen und alternativlos bezeichnet”, erklärt der Sinologe und Präsident der Zeppelin Universität in Friedrichshafen im Gespräch mit China.Table. “Und zweitens hat die Regierung Angst, dass Chinas anfälliges und labiles Gesundheitssystem leicht überwältigt werden könnte.”
Noch bricht sich der Zorn der Chinesen nur in der digitalen Welt seinen Bahn. Und noch handelt es sich vorwiegend um örtlich begrenzte Probleme. Doch auch ohne großen Politikwechsel wird politisch jemand für die Fehler der Politik bezahlen müssen – vor allem die lokalen Kader. Bislang hat Peking mehr als 4.000 Lokalpolitiker wegen unterschiedlichster Corona-Ausbrüche fallen lassen – angefangen mit Wuhans Parteichef Ma Guoqiang 马国强. Weit oben auf der aktuellen Büßer-Liste dürfte Shanghais Bürgermeister Gong Zheng 龚正 stehen, der nach dem Lockdown wohl seinen Posten verlieren dürfte. Im Schachspiel würde man dies als einfaches Bauernopfer abtun.
Doch die Probleme erreichen längst auch die höchste Ebene um Xi Jinping. Denn Chef der Kommunistischen Partei in Shanghai ist kein Geringerer als Li Qiang 李强. Li gehört dem 19. Politbüro an. Er wird als Nachfolger von Ministerpräsident Li Keqiang gehandelt – und gilt als enger Vertrauter von Xi. Als Li 2017 befördert wurde, hatte Xi es geschafft, die vier wichtigen Posten in Peking, Shanghai, Tianjin und Chongqing mit Freunden zu besetzen. Im Herbst wollte Xi seinen Vertrauten Li in den mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros holen. Gelingt es Xi, seinen Kumpel trotz des Corona-Debakels zu befördern oder muss er ihn fallen lassen, um sich selbst zu von den Fehlern in Shanghai zu distanzieren?
Ohnehin setzt der anstehende Parteitag im Herbst Xi enorm unter Druck. Während die politische Führung eigentlich turnusmäßig ausgewechselt werden sollte, will Xi weiter an der Spitze des Staates bleiben und eine dritte Amtszeit beginnen. Der Ruf des Staatsführers als starker Entscheider, der immer richtig liegt, darf in einem solchen Prozess durch einen Wechsel der Corona-Politik keinen Schaden nehmen.
Andererseits wirkt der anstehende Parteitag auch disziplinierend auf die KP – persönlich, weil verschiedene Kader auf eine Beförderung durch Xi Jinping hoffen; und institutionell, weil die Partei in dieser unsicheren Wechselphase Einheit und Geschlossenheit zeigen muss.
Sinologe Mühlhahn kann deshalb auch keine direkte Gefahr für Xi erkennen. “Im chinesischen System wird der Präsident unter allen Umständen gestützt.” Die Propaganda werde alles unternehmen, Xis Politik als Erfolg darzustellen – auch wenn die Probleme unübersehbar sind. “Selbst die innerparteiliche Opposition wird Corona nicht nutzen, um Xi anzugreifen, denn die Null-Covid Politik war, zumal anfangs, in der Partei unumstritten”, meint Mühlhahn.
Doch mit einem Lockdown in Peking würde Null-Covid endgültig zu einem politischen Problem werden. Und sollte ein möglicher Lockdown in der Hauptstadt ähnlich chaotisch ablaufen wie in Shanghai, wären die Folgen unabsehbar. “Dieses explosive Gemisch kann dann eine Gefahr für Xi Jinping selbst werden“, warnt China-Experte Sandschneider.
Denn auf nationaler Ebene gibt es in Chinas Politik derzeit nur eine Person von herausragender Bedeutung: Xi Jinping. Es ist jene Personalisierung, durch die er zu Beginn der Pandemie als erfolgreichster Coronabekämpfer der Welt glänzen konnte. Doch nun, da die Null-Covid-Strategie zu scheitern droht, macht es diese Personalisierung für Xi schier unmöglich, seine Strategie zu korrigieren. “Xi ist plötzlich ein Gefangener seiner eigenen Politik”, urteilt Sandschneider.
Xi gab seinen Landsleuten als Marschroute vor: Beharrlichkeit ist der Sieg – 坚持就是胜利 (jiānchí jiùshì shènglì). Es sind keine guten Aussichten für die Menschen in Peking. Und auch den lokalen Kadern stehen unruhige Tage bevor. Denn mag Xi auch ein Gefangener seiner Politik sein, im Gefängnis seiner Null-Covid-Strategie sitzen schlussendlich andere.
Im Januar erlitt das chinesische Außenministerium laut Sprecher Zhao Lijian einen “schweren Schock”. Sloweniens Ministerpräsident Janez Janša hatte Taiwan ein “demokratisches Land” genannt und engere Beziehungen zu Taipeh angekündigt. Auch die Eröffnung einer Handelsvertretung mit dem Namen “Taiwan-Büro” schloss der Rechtspopulist nicht aus (China.Table berichtete). Ob der Plan in Ljubljana jetzt noch aktuell ist, ist allerdings fraglich: Janša ist abgewählt – und mit der neuen Regierung unter Polit-Neuling Robert Golob stehen die Zeichen der China-Politik in dem zentraleuropäischen EU-Staat wieder stärker auf wirtschaftlicher Zusammenarbeit als auf Konfrontation.
Der designierte Ministerpräsident Golob konnte mit seiner oppositionellen Freiheitsbewegung (Gibanje Svoboda, GS) vor gut zwei Wochen 34 Prozent der Stimmen erreichen – Janša kam lediglich auf 24 Prozent. Der grün-liberale Golob war den Slowenen zuvor nur als Geschäftsmann und Vorsitzender des teilstaatlichen Energiekonzerns Gen-I bekannt gewesen. Aus diesem Posten, mutmaßlich auf Janšas Bestrebungen hin, geschasst, gründete der Politik-Quereinsteiger Golob die GS-Partei.
Der Erfolg des 55-Jährigen überraschte nicht. “Die Freiheitsbewegung hatte bereits in Umfragen vor den Wahlen große Unterstützung”, erklärt die slowenische Politologin und China-Expertin Nina Pejič China.Table. Unter Amtsinhaber Janša waren unabhängige Medien und einzelne Journalisten immer mehr unter Druck geraten. Kritiker warfen dem auch als “Donald Trump der Karawanken” betitelten Janša zudem vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden.
Mit der Freiheitsbewegung soll sich das nun ändern, das war der Hauptpunkt der Wahlkampagne Golobs. Was GS in Bezug auf die Außenpolitik plant, blieb indes relativ unklar: “Die Freiheitsbewegung hat ihre Position gegenüber China nicht klar zum Ausdruck gebracht“, sagt Pejič.
Seit vergangener Woche laufen die Koalitionsgespräche zwischen GS und den Sozialdemokraten. Auch bei der Besetzung des wichtigsten außenpolitischen Postens könnten nun primär die wirtschaftlichen Verbindungen zur Volksrepublik im Fokus stehen – denn als Außenministerin wird derzeit Marta Kos gehandelt. Kos hatte als Botschafterin Slowenien bereits in der Schweiz und Deutschland vertreten und war 2020 wegen Uneinigkeiten über die außenpolitischen Positionen der Regierung Janša zurückgetreten. “Sie scheint hohes Ansehen zu genießen, besonders in der Wirtschaft”, so Pejič. Eine konfrontative Haltung gegenüber Peking ist mit Kos unwahrscheinlicher.
Pejič geht jedoch davon aus, dass Ljubljana die Stoßrichtung der EU-Politik gegenüber China im großen Rahmen durchaus unterstützen wird, beispielsweise hinsichtlich der Forderungen zur Einhaltung der Menschenrechte. Zustimmung könnte es der Chinaexpertin zufolge auch für ein bestimmtes Projekt geben: das Investitionsabkommen CAI zwischen der EU und China. Denn Golobs Partei konzentriere sich stark auf die Wettbewerbsfähigkeit Sloweniens und der EU, so Pejič. Auch die Wirtschaftsbeziehungen mit Taiwan sollen weiter verbessert werden – allerdings mit einem anderen Ansatz als dem der Vorgängerregierung: “Ich glaube, dass wir auch eine Diversifizierung erwarten können: weit offene Türen für Geschäfte mit Taipeh, allerdings ohne die politische Auseinandersetzung.”
Eine stärkere Konzentration auf die wirtschaftlichen Verbindungen zwischen Slowenien und China erwartet auch Tinkara Godec. Die Slowenin forscht an der Universität Wien zu den EU-China-Beziehungen. Während des Wahlkampfes haben die Verbindungen zwischen den beiden Staaten keinerlei Rolle gespielt, so Godec. “Weder auf dem Twitter-Account der Freiheitsbewegung, noch im Wahlprogramm wird China erwähnt.” Auch bei den TV-Debatten habe China bei keiner der Parteien größere Erwähnung gefunden.
Nach den politischen Verwerfungen wegen Janšas Aussage zu Taiwan im Januar habe sie erwartet, dass China als Thema prominenter werden würde. “Das war letztendlich aber kein Punkt von Interesse für die Parteien während des Wahlkampfs.”
Janša hatte in der Vergangenheit Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik offen kritisiert und vor einer zu großen wirtschaftlichen Abhängigkeit gewarnt. Ob die neue Regierung das fortsetzen werde, müsse sich zeigen, so Godec. Die Parteien, die nun die Regierungskoalition bilden, beschreiben sich selbst gerne als die Beschützer der Demokratie in Slowenien. “Es wird spannend, zu sehen, ob sie diese Haltung auch in der internationalen Politik einnehmen und nicht nur einen wirtschaftlichen Fokus haben werden”, so Godec.
Sinolytics ist ein europäisches Beratungs- und Analyseunternehmen, das sich auf China spezialisiert hat. Es berät europäische Unternehmen bei der strategischen Ausrichtung und den konkreten Geschäftsaktivitäten in der Volksrepublik.
Seit zehn Jahren lebt und arbeitet Daniel Rötting in Peking. Als er 2012 in die chinesische Hauptstadt zog, startete er dort als CEO und Partner der Handelsgesellschaft Plix Trading Co., Ltd. Zwei Jahre zuvor war er bereits europäischer Repräsentant dieses Unternehmens. Seine Hauptaufgabe in Peking besteht in der Vermarktung von Artikeln aus dem Bereich des hochwertigen, luxuriösen Wohnens. “Damals kannte ich China nur als Tourist”, erinnert sich der 53-Jährige.
Aber wie hat es den gebürtigen Hamburger nach China verschlagen? “Alles begann mit dem späten Sinologie-Studium meiner Mutter und ihrer Neugier auf die Menschen und ihre Kultur.” Zunächst ging Marlis Rötting als Reiseleiterin nach China. Es folgte ein überraschendes Jobangebot von Mövenpick Hotels für den Personalaufbau eines neuen Fünf-Sterne-Hotels. Die heutige Hamburger Ehrenbotschafterin war später unter anderem Mitbegründerin der Deutschen Handelskammer in China.
Daniel Rötting blieb mit seinen zwei Schwestern und seinem Vater in Hamburg. Mit jedem Besuch in China wuchs sein Interesse für Land und Leute. Er studierte an der Uni Hamburg zunächst drei Jahre lang Rechtswissenschaften. Im Anschluss entschied er sich für ein Studium an der Hochschule für Musik und Theater in Hamburg. Über 15 Jahre lang führte ihn sein Engagement als internationaler Bühnenregisseur, Orchester- und Kulturmanager nach Italien, Spanien, Österreich, Japan und auch China.
Als sein Vater plötzlich verstarb, steckten die drei Geschwister noch in der Ausbildung. Marlis Rötting hatte sich in Peking ihr Lebenswerk aufgebaut und blieb dort. Ihr Sohn, der recht früh seinen Schwerpunkt in den kulturell-kaufmännischen Bereich verlagert hatte und sich zudem für Design und Architektur begeisterte, fand in Peking mit dem Job als CEO und Partner von Plix Trading seine neue Berufung: “Für mich ist es kein großer Unterschied, ob ich ein Orchester verkaufe oder ein Produkt. Hauptsache ist: Man muss das Produkt beherrschen, das man in die Welt tragen möchte.”
Mit “dem Produkt” ist im aktuellen Fall Hinterseer Parkett gemeint, das aufgrund seiner Qualität und Schadstofffreiheit auf dem asiatischen Markt geschätzt wird. Über den Hamburger Hafen verschifft der Hersteller den hochwertigen Holzfußboden nach China. Vor Ort kümmert sich das Plix Trading-Team um den Vertrieb an die unterschiedlichen Abnehmer: Designer, Architekten, Industriepartner und den Handel. Ein zweites Standbein der Firma ist die Handelsberatung: “Wir beraten Unternehmen beim Aufbau eigener Niederlassungen in China”, erzählt Daniel Rötting. Das beginnt bei der Suche nach einem geeigneten chinesischen Namen und reicht bis zum Aufspüren des relevantesten geschäftlichen Erstkontakts.
“Yue Da”, so lautet Daniel Röttings chinesischer Name, sieht sich durch und durch als Europäer. Der Grundstein für geschäftlichen Erfolg? “Wir Europäer müssen uns den Chinesen gegenüber ehrlich machen, klar, offen und vor allem selbstbewusst auftreten”, ist Rötting überzeugt. “Dann wird man ernst genommen.” Ein weiterer Türöffner ist die chinesische Sprache. Zudem ist es unerlässlich, in größeren Zeitspannen zu denken. “In China anzukommen und etwas aufzubauen, dauert seine Zeit.” Angekommen ist Daniel Rötting längst: In Peking hat er seinen Lebenspartner gefunden. Er engagiert sich ehrenamtlich in der Deutschen Evangelischen Gemeinde und in der Kantorei. Daniela Krause
Mit der Lupe gegen Covid-19? Zollbeamte kontrollieren Kräuter aus Vietnam. Die chinesischen Behörden gehen davon aus, dass das Corona-Virus auch durch importierte Güter aus dem Ausland eingeführt wird – deswegen die Schutzanzüge.
