Das BMAS will Menschen über 45 Jahren ermöglichen, sich einem freiwilligen Gesundheitscheck zu unterziehen. So sollen Krankheiten und Behinderungen vorgebeugt werden. Ein Gesetzentwurf soll noch 2024 vorgelegt werden.
Von Okan Bellikli
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet spricht sich für UN-Blauhelme bei einer Nachkriegsregelung im Gazastreifen aus. Diese könnten von den USA und den arabischen Nachbarländern Israels gestellt werden.
Von Markus Grabitz
Bei der Verhandlung ihrer Klage gegen den Verfassungsschutz setzt die AfD auf Jammern und Verzögerung. Vor dem Oberverwaltungsgericht geht es um die Frage, nach welchen Kriterien der Geheimdienst agiert – und um die Inszenierung einzelner.
Von Franziska Klemenz
„Ich glaube, dass es immer eine Alternative zum Krieg gab“, schätzt Richard Grenell die Lage in der Ukraine ein. Im Podcast spricht er unter anderem darüber, warum eine Blockade der Militärhilfen sinnvoll ist.
Von Michael Bröcker
Die wachsende Komplexität der Gesellschaft nährt den Wunsch nach einfachen Antworten. Das hilft den Populisten. Auch die nicht-populistischen Antworten auf die Differenzierung und Partikularisierung der Gesellschaft greifen zu kurz, argumentiert Johannes Meier. Der ehemalige CEO der European Climate Foundation wirbt für eine elegante Regulierungsarchitektur, die Orientierung gibt und Freiräume maximiert. Mit der Serie „Hacking Populism“ will Table.Briefings Wege aufzeigen, wie dem Populismus begegnet werden kann.
Von Experts Table.Briefings
Änderungen bei Steuerrabatten, Bonusangeboten von Krankenkassen und für Hobby-Bierbrauer: Der Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 sieht einige Neuerungen vor.
Von Michael Bröcker
Entscheidung am Wochenende: Marco Buschmann und Olaf Scholz haben sich über den Kopf von Innenministerin Nancy Faeser hinweg für das „Quick-Freeze“-Verfahren entschieden, die Speicherung von IP-Daten ist vorerst kein Thema mehr. Kritische Stimmen kommen aus SPD und Union.
Von Helene Bubrowski
Auf der Digital-Health-Messe wird die Einführung der elektronischen Patientenakte (ePa) heiß diskutiert. Kritiker haben vor allem datenschutzrechtliche Bedenken. Doch auch sie glauben inzwischen, dass die Einführung der ePa ab 2025 erfolgreich verlaufen könnte.
Von Annette Bruhns
Am Donnerstag will sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach zu den Schadensersatzklagen von Kliniken wegen unzureichender Finanzierung äußern. Doch das kollidiert mit einem anderen wichtigen Termin.
Von Annette Bruhns
Kordula Schulz-Asche, grüne Vorsitzende der Parlamentariergruppe Östliches Afrika, war in Ruanda, als im April 1994 der Völkermord begann. Der Konflikt könne wieder ausbrechen, warnt sie, wenn der Westen den Kontinent Russland und China überlässt.
Von Annette Bruhns
