Was eine Neudefinition des Erwerbsfähigkeitsbegriffs bringen würde
Viele Menschen, die Bürgergeld beziehen, gelten etwa aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen als dauerhaft nicht vermittelbar. Eine Reform könnte heikel werden.
Von Okan Bellikli
Viele Menschen, die Bürgergeld beziehen, gelten etwa aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen als dauerhaft nicht vermittelbar. Eine Reform könnte heikel werden.
Von Okan Bellikli
Was die Strohschneider-Kommission für das Wissenschaftssystem in Mecklenburg-Vorpommern empfiehlt, hat bundesweite Bedeutung. Die Expertinnen und Experten haben sich erlaubt, in einem Land frei zu denken, das mit dem Rücken zur Wand steht.
Von Tim Gabel
Die Bundesregierung verteidigt ihre Klimapolitik vor dem Bundesverfassungsgericht in mehreren Gutachten, die Table.Briefings vorliegen. Sie verweist auf künftige Anpassungsmöglichkeiten und die Verantwortung anderer Ebenen wie der EU.
Von Alexandra Endres
Die EU-Kommission will mit dem CSA2 europäische Kommunikationsnetze besser schützen und führt eine gemeinsame Risikobewertung mit den Mitgliedstaaten ein. Wenn Huawei und ZTE hier erneut als Hochrisikolieferanten eingestuft werden, müssen sie aus den kritischen Teilen der 5G‑Netze entfernt werden.
Von Corinna Visser
Deutsche und US-Politiker diskutieren ab Mittwoch in Washington über ihre China-Politik. In angespannten transatlantischen Beziehungen suchen beide Seiten nach gemeinsamen Linien.
Von Amelie Richter
Litauens Finanzminister Vaitiekūnas fordert, die Staaten an der Ostflanke nicht mit den Kosten für die Aufrüstung alleine zu lassen. Er verweist auf die Bedrohung durch Russland, aber auch auf die geopolitische Lage. Kanzler Merz will in Davos versuchen, die Grönland-Krise zu entschärfen.
Von Stephan Israel und János Allenbach-Ammann
Das Operativen Führungskommando hat detaillierte Aufgaben für die zivile Seite zur Unterstützung der Bundeswehr im Ernstfall formuliert. Die Liste liegt Table.Briefings vor.
Von Lisa-Martina Klein und Wilhelmine Stenglin
Die USA stellen über die nukleare Teilhabe Atomwaffen zur Verfügung, die derzeit weder Frankreich noch Großbritannien ersetzen könnten. Wegen des konfrontativen Kurses von Trump arbeiten Berlin, London und Paris nun aber auch im nuklearen Bereich enger zusammen.
Von Gabriel Bub und Stefan Braun
Der Vorstoß der AfD für ein solches Gesetz wird kritisiert, unter anderem weil die internationale Ebene fehle. Derweil prüft das BMFTR, das Vorhaben eines nationalen Weltraumgesetzes wieder aufzunehmen – parallel zu den Arbeiten an einem EU Space Act.
Von Ralf Nestler
Die Raumfahrtministerin besucht MT Aerospace und Rocket Factory Augsburg, wo Bauteile für die Ariane beziehungsweise ein kompletter Microlauncher gefertigt werden. Die Stimmung in der Industrie ist auffallend gut, doch das kann sich ändern, warnt Bär.
Von Ralf Nestler