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Analyse

Kanzleramt
Analyse | Koalitionsausschuss

Stromsteuerstreit: Warum die Gastro-Steuersenkung ins Visier gerät

Im Koalitionsstreit um die Stromsteuer wurden diese Woche aus beiden Regierungsparteien Forderungen laut, die Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie hinten anzustellen. Doch für die Bundesregierung hat das Vorhaben Priorität.

Von Merle Heusmann

Das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat in Berlin.
Analyse | BMLEH

BMLEH: Rainer hat Nachfolger für Abteilung 2, 4, 5 und 6

Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) komplettiert sein Führungsteam. Dafür holt er sich Verstärkung aus dem bayerischen Landwirtschaftsministerium und aus dem Bundesjustizministerium.

Von Henrike Schirmacher

Analyse

Bauerntag: Rainer und Schneider betonen ihren kooperativen Führungsstil

Im Koalitionsvertrag haben sich Union und SPD auf ein neues Zulassungsverfahren für Pflanzenschutzmittel geeinigt. Auf dem Bauerntag präsentieren sich Landwirtschaftsminister Alois Rainer und Umweltminister Carsten Schneider kooperativ. Konfliktlinien sparen sie bewusst aus.

Von Henrike Schirmacher