BSW-Europaabgeordneter verlässt die Partei
Bislang hatte der BSW sechs Abgeordnete im Europaparlament. Jetzt tritt Friedrich Pürner aus dem BSW aus. Er macht dafür das Klima in der Partei verantwortlich.
Von Markus Grabitz
Markus Grabitz berichtet über das Europaparlament sowie Automotive-Regulierung. Er ist seit August 2022 Mitglied der Europe.Table-Redaktion. 2016 bis 2021 war er EU-Korrespondent der Stuttgarter Zeitung und davor 16 Jahre wirtschaftspolitischer Korrespondent für Stuttgarter Nachrichten und Kölnische Rundschau in Berlin.
Bislang hatte der BSW sechs Abgeordnete im Europaparlament. Jetzt tritt Friedrich Pürner aus dem BSW aus. Er macht dafür das Klima in der Partei verantwortlich.
Von Markus Grabitz
Three omnibus packages are now planned for the summer in the Commission's draft work program. In addition to the project on reporting obligations, there are to be legislative proposals for reducing bureaucracy and for a new definition of SMEs.
Von Markus Grabitz
Im Entwurf für das Arbeitsprogramm der Kommission sind nun drei Omnibus-Pakete bis zum Sommer vorgesehen. Neben dem Vorhaben zu den Berichtspflichten soll es Gesetzgebungsvorschläge für Bürokratieabbau und für eine neue KMU-Definition geben.
Von Markus Grabitz
The trial membership becomes a permanent membership: The eight MEPs of the Italian "Five Star Movement" can remain in the left-wing parliamentary group.
Von Markus Grabitz
Aus der Probe- wird eine Dauermitgliedschaft: Die acht Abgeordneten der italienischen „Fünf-Sterne-Bewegung“ können in der Linksfraktion bleiben.
Von Markus Grabitz
Gegen Finanzierungspläne, die im nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten ausgehandelt werden, positioniert sich die baden-württembergische Landesregierung. In der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird mindestens das derzeitige Niveau der Mittel verlangt plus Inflationsausgleich.
Von Markus Grabitz
The state government of Baden-Württemberg is positioning itself against the financing plans that will be negotiated between the Commission and the Member States in the next Multiannual Financial Framework. In the Common Agricultural Policy (CAP), at least the current level of funding plus compensation for inflation is required.
Von Markus Grabitz
The Social Democrats accuse Monika Hohlmeier (CSU) of an outrageous attack on environmental organizations. The former head of the Committee on Budgetary Control had criticized contracts between the Commission and environmental NGOs.
Von Markus Grabitz
Ab heute ist der Euromat zur Bundestagswahl 2025 online verfügbar. Das Tool wertet die Wahlprogramme aller im Bundestag vertretenen Parteien aus.
Von Markus Grabitz
As of today, the Euromat is available online for the 2025 Bundestag elections. The tool evaluates the election programs of all parties represented in the Bundestag.
Von Markus Grabitz