Auch 2023 wurde nur rund die Hälfte der eingeplanten Gelder aus dem Klima- und Transformationsfonds tatsächlich ausgegeben. Probleme gibt es vor allem beim natürlichen Klimaschutz, aber auch im Verkehrs- und Baubereich blieben viele Gelder ungenutzt. Um die Ziele zu erreichen, hält eine neue FÖS-Studie effizientere Vergabeverfahren und mehr Transparenz für erforderlich.
Von Malte Kreutzfeldt
Germany's Climate and Transformation Fund again only spent around half the planned money in 2023. The main problems are in nature-based climate action, but there are also many unused funds in the transport and construction sectors. A new FÖS study calls for more efficient allocation procedures and greater transparency in order for Germany to achieve its targets.
Von Malte Kreutzfeldt
Schuld an den Versorgungsproblemen im brandenburgischen Oranienburg sind nicht – wie von der Bild-Zeitung behauptet – Wärmepumpen, E-Autos oder Robert Habeck, sondern Planungsfehler der Stadtwerke. Das hat die Bundesnetzagentur am Mittwoch klargestellt.
Von Malte Kreutzfeldt
Die Bundesregierung hat verbindliche Sektorziele aus dem Klimaschutzgesetz gestrichen, obwohl der zuständige Expertenrat genau davor gewarnt hatte. Auch das Solarpaket 1 kommt nun zur Entscheidung im Bundestag.
Von Malte Kreutzfeldt
Im vergangenen November war die Regierung zu mehr Klimaschutz verurteilt worden, sie hat das Urteil angefochten. Mit den Änderungen des Klimaschutzgesetzes sieht das Bundeswirtschaftsministerium die Regierung nicht mehr in der Pflicht, ihre Sofortprogramme nachzubessern. Für die CDU ist das Vorgehen nicht akzeptabel.
Von Malte Kreutzfeldt
Verkehrsminister Volker Wissing hat mit seiner Drohung eines Fahrverbotes am Wochenende viel riskiert. Doch die Ankündigung zeigte Wirkung: Sein Wunsch, die verbindlichen Sektorziele zu streichen, wurde erfüllt.
Von Malte Kreutzfeldt
Nach der Fahrverbots-Drohung des Verkehrsministers akzeptieren die Grünen die Streichung der verbindlichen Sektorziele aus dem Klimaschutzgesetz. Kurz zuvor hatte der Expertenrat genau davor gewarnt. Dafür wird auch das Solarpaket verabschiedet – aber ohne den Resilienzbonus.
Von Malte Kreutzfeldt
Following Wissing's threat to ban driving, the Greens accept the removal of the binding sector targets from the Climate Protection Act. The Council of Experts had warned against this shortly beforehand. In return, the solar package is also adopted – but without the resilience bonus.
Von Malte Kreutzfeldt
Verkehrsminister Wissing hat angekündigt, dass wegen des Klimaschutzgesetzes Fahrverbote an den Wochenenden drohen könnten. Auf diese Weise will er die Grünen-Bundestagsfraktion unter Druck setzen, die sich weigert, der Abschaffung der verbindlichen Sektorziele im Klimaschutzgesetz zuzustimmen.
Von Malte Kreutzfeldt
In a new study, German economist Veronika Grimm concludes that despite the falling costs of wind and solar power, real electricity costs will remain at around the 2021 level until 2040. However, this is only true under the assumption that electricity demand remains completely inflexible, which contradicts many other forecasts.
Von Malte Kreutzfeldt
