Bundestag: Scholz blieb vage, Merz legte sich mit allen an
Der Kanzler blieb vage und überraschte niemanden; der Oppositionsführer attackierte viele und bekam entsprechend deutliche Antworten. Ein lauter Tag im Parlament.
Von Malte Kreutzfeldt
Der Kanzler blieb vage und überraschte niemanden; der Oppositionsführer attackierte viele und bekam entsprechend deutliche Antworten. Ein lauter Tag im Parlament.
Von Malte Kreutzfeldt
Beim Nachtragshaushalt muss die Konjunkturkomponente der Neuverschuldung neu berechnet werden. Doch die fällt geringer aus.
Von Malte Kreutzfeldt
Für die Koalition eine Blamage, für die Klimapolitik ein handfestes Problem: Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts fehlen der Bundesregierung 60 Milliarden Euro für die grüne Transformation: Zur Disposition stehen etwa Gelder für Heizungstausch, Elektromobilität, Chip-Subventionen, Bahn-Investitionen und Strompreisrabatte.
Von Malte Kreutzfeldt
An embarrassment for the German government, a serious problem for climate policy: The ruling by the Federal Constitutional Court means that the German government is short of 60 billion euros for the green transformation: The funds for heating replacement, electromobility, chip subsidies, rail investments and electricity price discounts are on the table.
Von Malte Kreutzfeldt
Überraschend haben sich Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck über Strompreissenkungen für die Wirtschaft geeinigt. Von Habecks Plan, speziell die energieintensive Industrie zu entlasten, ist dabei allerdings nicht viel übrig geblieben.
Von Malte Kreutzfeldt
Von Malte Kreutzfeldt
Die Bundesnetzagentur hält einen Gasmangel auch im kommenden Winter für möglich. Dabei rechnet sie aber nicht nur mit besonders pessimistischen Annahmen, sondern lässt unberücksichtigt, dass die Ausgangslage auch in unseren Nachbarländern in diesem Jahr sehr viel besser ist als im letzten.
Von Malte Kreutzfeldt