Irans Ausschlagen der Einladung zum Gaza-Gipfel in Scharm el-Scheikh zeigt das Dilemma der Führung in Teheran auf. Regionale Integration und Aufhebung der Sanktionen sind nur unter Aufgabe festgefahrener ideologischer Positionen möglich – und der Anerkennung Israels. In Kooperation mit dem Center for Middle East and Global Order (CMEG).
Von Center for Middle East and Global Order (CMEG)
Der Außenrat heute und der Gipfel am Donnerstag stehen im Schatten eines möglichen Treffens zwischen Donald Trump und Wladimir Putin in Budapest. Anders als vor dem Gipfel in Alaska im Sommer geben die Europäer sich diesmal gelassen und wollen Kurs halten.
Von Stephan Israel
Die Sozialisten lehnen den zentralen Reformvorschlag der Kommissionspräsidentin für den neuen EU-Finanzrahmen ab. Die EVP fordert ebenfalls weitreichende Zugeständnisse – sonst sei eine Ablehnung „unvermeidbar“.
Von Till Hoppe
Die Kennzeichnungspflicht sollte ursprünglich nur für inländisches Schweinefleisch gelten. Ein Rechtsgutachten im Auftrag einer Verbandsallianz hält die Einbeziehung von EU-Ware für machbar.
Von Frederik Bombosch
Microsofts Entscheidung, den Support für Windows 10 einzustellen, lässt Millionen Rechner schlagartig veralten – und die Elektroschrottberge weiter wachsen. Kritiker werfen der EU vor, nicht konsequent zu handeln.
Von Leonie Düngefeld
Die Kommission will bis Ende des Jahres einen Gesetzgebungsvorschlag zur Dekarbonisierung von Unternehmensflotten vorlegen. Betroffen wäre auch das Leasing- und Finanzierungsgeschäft der Hersteller.
Von Markus Grabitz
Das kommende Treffen des KP-Zentralkomitees gilt als richtungsweisend für den nächsten Fünfjahresplan. Internationale Unternehmen werben vor der Verabschiedung öffentlich für ihre Interessen, chinesische Akteure nutzen vor allem die Strukturen des Parteistaats.
Von Leonardo Pape
Am wichtigsten sei es, alle Gaza betreffenden Fragen mit einem Weg zu einer Zweistaatenlösung zu verknüpfen, sagt Karim Haggag, Direktor des Stockholm International Peace Research Institute.
Von Okan Bellikli
China spielt einen Trumpf im Handelskrieg und bringt amerikanische Sojabohnen-Bauern in Not. Das Druckmittel aus Peking kommt keineswegs überraschend.
Von Andreas Landwehr
Ein Vierteljahrhundert nach Bill Clinton in Camp David übernimmt erstmals wieder ein US-Präsident die Führungsrolle beim Aufbau einer regionalen Friedensordnung für Nahost. Trumps transaktionaler Ansatz könnte Vorbild für den Wiederaufbau des Gazastreifens durch Golf- und EU-Staaten sein.
Von Markus Bickel
