Seit 2016 propagiert Chinas Staatschef Xi Jinping eine „Sinisierung der Religionen“. Glaubensgemeinschaften werden geduldet – allerdings nur, wenn sie sich dem Sozialismus unterordnen. Muslimische Orte werden dementsprechend "renoviert", etwa das Niujie-Viertel in Peking oder die Nanguan-Moschee in der nordwestchinesischen Stadt Yinchuan.
Von Redaktion Table
Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.
Von Marcel Grzanna
Wo immer im Rahmen der 51. Session des Menschenrechtsrats in Genf Kritik an China geübt wird, sind Diplomaten der Volksrepublik in unmittelbarer Nähe. Sie kapern Podiumsdiskussionen mit minutenlangen Stellungnahmen und notieren plakativ die Namen aller Gegensprecher. Über seinen Einfluss auf andere UN-Gremien verweigert das Land nicht genehmen Teilnehmern die Akkreditierungen zu den Vereinten Nationen. Stattdessen beanspruchen chinesische Organisationen unter dem Deckmantel der Unabhängigkeit zunehmend mehr Redezeit.
Von Marcel Grzanna
Die Unsicherheit in Hongkong hat seit dem Amtsantritt des neuen Regierungschefs John Lee weiter zugenommen. Auch deutsche Staatsbürger zensieren sich vorsichtshalber selbst, weil sie nicht sicher sind, wo die Behörden politische rote Linien ziehen. Die Konsequenz sind Abwanderung und steigendeer Fachkräftemangel. Doch der Stadt scheint es wichtiger zu sein, politisches Mantra zu verbreiten statt wirtschaftliche Zuversicht.
Von Ning Wang