Zivilgesellschaft

Sonderberichterstatter für China?

Mit einem Antrag auf eine zukünftige Debatte zu Chinas Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang wollen die Befürworter Zeit gewinnen, um einer Resolution den Weg zu ebnen. Es wäre die erste Resolution gegen China im Menschenrechtsrat in dessen Geschichte. Die Initiatoren sind zuversichtlich, den Antrag in der kommenden Woche in Genf durchzubringen. Das Fernziel ist es, einen Sonderberichterstatter für die Volksrepublik zu installieren.

Von Marcel Grzanna

Johann Fuhrmann – „China hat ein ernsthaftes Interesse am Dialog“

Von Redaktion Table

709-Rechtsanwalt freigelassen

Von Redaktion Table

Olympia in Peking: Aufarbeitung mit IOC-Chef Bach gewünscht

Von Redaktion Table

Einschüchterungen in Genf: "Sie besetzen den öffentlichen Raum"

Wo immer im Rahmen der 51. Session des Menschenrechtsrats in Genf Kritik an China geübt wird, sind Diplomaten der Volksrepublik in unmittelbarer Nähe. Sie kapern Podiumsdiskussionen mit minutenlangen Stellungnahmen und notieren plakativ die Namen aller Gegensprecher. Über seinen Einfluss auf andere UN-Gremien verweigert das Land nicht genehmen Teilnehmern die Akkreditierungen zu den Vereinten Nationen. Stattdessen beanspruchen chinesische Organisationen unter dem Deckmantel der Unabhängigkeit zunehmend mehr Redezeit.

Von Marcel Grzanna

Hongkong: Das Schweigen der Expats

Die Unsicherheit in Hongkong hat seit dem Amtsantritt des neuen Regierungschefs John Lee weiter zugenommen. Auch deutsche Staatsbürger zensieren sich vorsichtshalber selbst, weil sie nicht sicher sind, wo die Behörden politische rote Linien ziehen. Die Konsequenz sind Abwanderung und steigendeer Fachkräftemangel. Doch der Stadt scheint es wichtiger zu sein, politisches Mantra zu verbreiten statt wirtschaftliche Zuversicht.

Von Ning Wang

Top-Influencer darf wieder auf Sendung

Von Redaktion Table

Ungewissheit in Hongkong fördert China-plus-1-Strategie

Hongkong ist Standort für viele multinationale und deutsche Unternehmen. Als Brückenkopf zu China, aber auch für die Region, ist die Stadt attraktiv. Doch seit ein paar Monaten wird immer öfter die Frage gestellt, wie es mit Hongkong weitergeht. Gelingt es der Stadt, an Bedeutung zuzulegen, oder rückt die Metropole gegenüber Standorten auf dem Festland künftig mehr in den Hintergrund?

Von Ning Wang

Chinas Lobby könnte Xinjiang-Resolution verhindern

Die 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf bringt schwere Vorwürfe gegen die chinesische Regierung zur Sprache. Eine mögliche Resolution zu Menschenrechtsverbrechen in Xinjiang ist aber unwahrscheinlich. Dank jahrelanger Lobbyarbeit hat Peking Dutzende Staaten auf seine Seite gezogen – und hofft darauf, dass die westliche Koalition zu bröckeln beginnt.

Von Marcel Grzanna

EU-Kommission nimmt auch Produkte aus Xinjiang ins Visier

Die EU-Kommission will den Verkauf von Produkten aus Zwangsarbeit verbieten – und lässt dafür auch schon belegbare Hinweise gelten. Diese gäbe es im Fall der chinesischen Region Xinjiang ausreichend. Bis zur Umsetzung des Verbots wird aber noch einige Zeit vergehen.

Von Amelie Richter