Zivilgesellschaft

4. Juni: Peking kämpft auch in Hongkong gegen die Erinnerung

Mit Zensur und Gängelungen von Aktivisten arbeitet die chinesische Regierung seit Jahren intensiv daran, Erinnerungen an das Tiananmen-Massaker in der Bevölkerung auszulöschen. Der Feldzug gegen das Gedenken hat nun auch Hongkong erreicht, wo sich sonst Hunderttausende zur jährlichen Mahnwache versammelten. Hongkonger Lehrer:innen müssen mit Strafen rechnen, wenn sie Hintergründe und Details der blutigen Ereignisse lehren. Dissidenten warnen vor einer Geschichtsklitterung auch im Westen.

Von Marcel Grzanna

Antikommunistische Parolen sind in China ihr Geld wert

Nur in der Volksrepublik China erhält man antikommunistische Flugblätter in die Hand gedrückt, mit denen sogar geshoppt werden kann. Die subversiven Texte fordern zum Sturz von Chinas Partei auf, oder zum Massenaustritt aus der KP. Paradoxerweise sind die strafbaren Aufrufe ihr Geld wert. Weil sie auf Banknoten aufgedruckt sind.

Von

Autonomie: Tibets neuer Exilpräsident möchte schnell mit China reden

Von Marcel Grzanna

China-Korrespondentinnen für den Nannen-Preis nominiert

Von Felix Lee

Andrang auf Studentenvisa für die USA

Von Ning Wang

Chloé Zhao

Von Michael Radunski

Brüssels verhaltener Kampf gegen chinesische Desinformation

Seit 2015 analysiert der Europäische Auswärtige Dienst Desinformationskampagnen, die aus Russland die EU erreichen, um demokratische Institutionen auszuhöhlen – vergleichbare Aktivitäten aus China werden dagegen stiefmütterlich behandelt. Auch weil der Europäische Rat bis heute kein offizielles Mandat erteilt hat, um chinesische Falschinformationen konsequent zu verfolgen. Kritiker:innen werfen der EU einen Mangel an politischem Willen vor.

Von Marcel Grzanna

Auslandskorrespondenten kritisieren Peking

Von Amelie Richter

Chinas Sozialkreditsystem noch wenig transparent und rechtssicher

Das Sozialkreditsystem soll zu einem bestimmenden Merkmal der datenbasierten Regierungsführung Pekings werden. Es führt zu mehr Transparenz über die Einhaltung von Regeln und Gesetzen. Regelbrüche, aber auch besonders regelkonformes Verhalten, wird in öffentlichen zugänglichen Datenbanken festgehalten. Auch deutsche Unternehmen sind betroffen. Während einige in dem System einen Regulierungsdschungel sehen, nutzen andere es, um chinesische Geschäftspartner besser einzuschätzen. Abzuwarten bleibt, in welche Richtung Peking das System weiterentwickeln wird.

Von Nico Beckert

Stiftungen und NGOs: Sorge wegen CAI-Absatz

In den Annexen des Investitionsabkommens zwischen der EU und China findet sich auch ein Absatz zum Umgang mit NGOs in der Volksrepublik. Dass sich ein solcher Passus im CAI findet, überrascht Politiker und Betroffene. Denn dieser gleicht nicht nur dem ohnehin scharfen NGO-Gesetz von 2017. China behält sich zudem vor, leitende Posten mit Chinesen zu besetzen. Kritik gibt es außerdem daran, dass ausländische Investitionen für gemeinnützige Projekte in China weiterhin verboten sind. Zu weiteren Auswirkungen des Abkommens auf deutsche und europäische Marktteilnehmer lesen Sie Näheres in unseren China.Table-Analysen zum CAI.

Von Amelie Richter