Melonis Niederlage: Wie ihr das verlorene Referendum nützen könnte
Vor einer Woche ist die geplante Justizreform in Italien an einem Referendum gescheitert. Doch die Niederlage spielt nicht nur der linken Opposition in die Karten.
Von Almut Siefert
Vor einer Woche ist die geplante Justizreform in Italien an einem Referendum gescheitert. Doch die Niederlage spielt nicht nur der linken Opposition in die Karten.
Von Almut Siefert
In Rheinland-Pfalz deutet alles auf eine Große Koalition hin. In Sachen Bildung haben die beiden Parteien in den vergangenen Monaten teils heftig gestritten. Wo sich CDU und SPD einig sind, wo sie eigene Akzente setzen und was die anderen Parteien umsetzen möchten.
Von Malte Neumann
Politische Werbung unterliegt künftig strengen Transparenzregeln. Die Brüsseler Behörde will offene Fragen nun in einem umfangreichen Dokument beantworten. Doch Experten sehen das Vorhaben kritisch.
Von Till Hoppe
Die TTPA-Verordnung soll transparent machen, wer hinter politischen Kampagnen steckt. Die neuen Vorschriften treten bald in Kraft, doch die meisten EU-Staaten sind darauf nicht vorbereitet. Dabei greifen die Regeln tief ein in den politischen Betrieb.
Von Stefan Braun, Till Hoppe und Leonard Schulz
Das Weiße Haus bespielt ab sofort ein eigenes Konto auf der chinesischen Videoplattform TikTok. Dabei hat US-Präsident Donald Trump persönlich den Weg zu einem möglichen Verbot der App in den USA geebnet.
Von Marcel Grzanna
The White House is now running its own account on the Chinese video platform TikTok. This comes even though US President Donald Trump personally paved the way for a possible ban on the app in the United States.
Von Marcel Grzanna
Wer wird neuer polnischer Präsident? Rafał Trzaskowski oder Karol Nawrocki? Kurz vor der Stichwahl am 1. Juli beschreibt Agnieszka Łada-Konefał, stellvertretende Direktorin des Deutschen Polen-Instituts, die deutsch-polnischen Beziehungen.
Von Olivia Nikel
Vorüber ist der inhaltslose Wahlkampf, in dem fast nur über Migration und selten über Rente, Pflege. Bildung, Wohnen, Digitalisierung und Klimaschutz diskutiert wurde. Verantwortlich für diesen Unterbietungswettbewerb ist die SPD, schreibt Unternehmensberater und SPD-Mitglied Stefan Münzer. Denn in einer besorgniserregenden Selbstüberschätzung hätten die Sozialdemokraten Friedrich Merz als diabolischen und einfältigen Widersacher ausgemacht.
Von Experts Table.Briefings