Frank Schwabe: „Europa stellt sich auf dem Balkan falsch auf“
Europa muss sich auf dem Balkan stärker aufstellen, fordert der SPD-Außenpolitiker Frank Schwabe. Denn nur mit klarer Haltung lasse sich Russlands Einfluss eindämmen.
Von Markus Bickel
Europa muss sich auf dem Balkan stärker aufstellen, fordert der SPD-Außenpolitiker Frank Schwabe. Denn nur mit klarer Haltung lasse sich Russlands Einfluss eindämmen.
Von Markus Bickel
Weniger neue Vorschriften, mehr Anreize: So lässt sich die Richtung der EU-Naturschutzpolitik für die neue Amtszeit zusammenfassen. Weil das seinen Preis hat, setzt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen auf private Gelder. Doch die zu mobilisieren, könnte knifflig werden.
Von Julia Dahm
Die Europäische Union versagt laut einer Forsa-Umfrage bei der fairen Verteilung von Asylbewerbern und den Anreizen für Wirtschaftswachstum. Deutschland hat aus Sicht der Befragten an Einfluss verloren.
Von Till Hoppe
An important signal before Donald Trump takes office: the EU Commission has paid Ukraine a first tranche of €3 billion, which is secured with the interest gains from frozen Russian state assets as part of the G7 initiative.
Von Stephan Israel
In order to implement the Commission's political priorities more efficiently, Commission President Ursula von der Leyen has set up 14 new project groups. The approach aims to strengthen cooperation.
Von Corinna Visser
Die Zensurvorwürfe von Meta CEO Mark Zuckerberg und X-Eigner Elon Musk dürfe die EU nicht unbeantwortet lassen, sagen Europaabgeordnete der SPD. Sie fordern ein rasches Handeln der Kommission – und neue Strukturen.
Von Corinna Visser
Um die politischen Prioritäten der Kommission effizienter umsetzen zu können, hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen 14 neue Projektgruppen gebildet. Das soll die Zusammenarbeit stärken.
Von Corinna Visser
Ein wichtiges Signal vor dem Amtsantritt von Donald Trump: Die EU-Kommission hat der Ukraine eine erste Tranche von drei Milliarden Euro ausbezahlt, die im Rahmen der G7-Initiative mit den Zinsgewinnen des eingefrorenen russischen Staatsvermögens abgesichert ist.
Von Stephan Israel
Mehrere konservative Industriepolitiker fordern Ursula von der Leyen auf, kein neues Ziel für erneuerbare Energien zu setzen. Die Windbranche warnt unterdessen, der Ausbau sei im vergangenen Jahr gesunken und müsse verdoppelt werden.
Von Manuel Berkel
Seit Wochen demonstrieren Studierende gegen Serbiens Präsident. Reformrückschritte und eine grassierende Korruption belasten das Land. Dennoch könne sich Aleksandar Vučić auf die Unterstützung Brüssels und Berlins verlassen, schreibt Dušan Reljić im Standpunkt. Der Grund: „Der Westen steht blank da.“
Von Experts Table.Briefings