Taurus-Debatte: Dutzende Grüne fordern Ringtausch mit London
Die Ampel-Abgeordneten lehnen einen Unionsantrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab – Grüne sprechen sich aber für einen Ringtausch mit London aus.
Von Markus Bickel
Die Ampel-Abgeordneten lehnen einen Unionsantrag zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern ab – Grüne sprechen sich aber für einen Ringtausch mit London aus.
Von Markus Bickel
Ahead of his visit to Berlin today, Friday, French President Emmanuel Macron defended his statements on ground troops in Ukraine on Thursday evening. He also took a swipe at German Chancellor Olaf Scholz.
Von Gabriel Bub
Eine Anfrage der Linken an das BMWK hat ergeben, dass die von Dezember 2022 bis Juni 2023 erhobene Übergewinnsteuer nur rund 2 Prozent der erwarteten 23,5 Milliarden Euro eingebracht hat.
Von Alex Veit
Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt. Die drei Unionsabgeordneten Mario Czaja (CDU), Jens Koeppen (CDU) und Emmi Zeulner (CSU) stimmten gegen den Antrag ihrer Fraktion.
Von Stefan Braun
Die russische Militärbürokratie hat alles vorbereitet, um eine neue Mobilmachung abzuhalten – aber nicht so laut wie im Herbst 2022. Wladimir Putin will den Krieg vergessen machen. Der Plan scheint aufzugehen.
Von Viktor Funk
Die EU-Staaten wollen weitere Milliarden für die Lieferung von Waffen und anderer militärischer Ausrüstung an die Ukraine bereitstellen. Forderungen aus Berlin und Paris werden berücksichtigt.
Von Redaktion Table
Der russische Angriffskrieg hat auch für die ukrainische Wissenschaft verheerende Folgen, zeigt eine Unesco-Studie. Mehr als 1.400 Gebäude und Labore in mehr als 177 Einrichtungen wurden zerstört. Besonders betroffen ist die Region Charkiw.
Von Redaktion Table
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im Bundestag der Regierungsbefragung gestellt. Dabei betonte er erneut seine Absage, deutsche Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Auch den Rufen nach Beschränkungen des Streikrechts erteilte er eine Absage.
Von Redaktion Table
Die Botschafter der EU-Staaten dürften sich heute darauf einigen, den Verteidigungsfonds für die Ukraine um fünf Milliarden Euro aufzustocken. Deutschland und Frankreich hatten die Mittel zuletzt blockiert.
Von Stephan Israel
In Deutschland haben mehr als 1.600 Menschen im vergangenen Jahr einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. In dem aktuellen Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl taucht diese Information nicht auf.
Von Viktor Funk