Die EU will Frequenzen europaweit harmonisieren, um den Binnenmarkt zu stärken. Doch die Mitgliedsländer sträuben sich. Auch auf nationaler Ebene gibt es bereits Streit um Spektrum.
Von Lisa-Martina Klein
Die sektorspezifische ex-ante-Regulierung im Telekom-Markt funktioniert, meint Michaela Schröder vom VZBV. Vizepräsidentin Henna Virkkunen sollte sich daher auf eine verbraucherfreundliche Agenda konzentrieren, die Wettbewerb stärkt und Netzneutralität sichert.
Von Experts Table.Briefings
Ursula von der Leyen will an diesem Dienstag ihr neues Team vorstellen. Kurz davor kommt es zum Knall mit Thierry Breton.
Von Till Hoppe
Auch auf anderen Plattformen finden sich illegale Inhalte. Dennoch nimmt Telegram eine Sonderrolle ein. Daher gehen Experten nicht davon aus, dass die Chefs der anderen Plattformen auch mit einer Strafverfolgung rechnen müssen.
Von Corinna Visser
Die Europäische Kommission überwacht die aktualisierte Version des KI-Chatbots der Social-Media-Plattform X, wie Beamte Table.Briefings erklärten. Befürchtet wird, dass Nutzer mit Grok-2 Wahlkämpfe und politische Stimmungen durch Deep Fakes manipulieren könnten.
Von Hauke Reimer
Verkehrsminister Volker Wissing fordert eine Klarstellung im Rechtstext zur EU-Typgenehmigung. So soll verhindert werden, dass 8,2 Millionen ältere Dieselfahrzeuge allein in Deutschland die „Außerbetriebsetzung“ droht. Wie eine solche Regelung aussehen könnte, lesen Sie hier.
Von Markus Grabitz
Die Wirtschaft fordert, dass es in der zweiten Amtszeit von Kommissionspräsidentin von der Leyen um die Umsetzung der beschlossenen Gesetze gehen müsse. Experten haben Bedenken bei der Förderung europäischer Champions.
Von Corinna Visser
Bis zum 30. Juni haben Interessierte Gelegenheit, das Weißbuch zur digitalen Infrastruktur der EU-Kommission zu kommentieren. Mehr als 80 Stellungnahmen sind bereits eingegangen – auch von ETNO und CCIA.
Von Corinna Visser
Der Industriekommissar befürchtet Kollateralschäden in Europa durch die jüngst erhöhten US-Zölle auf Güter aus China, insbesondere bei Halbleitern. Wenn sich die USA und China nicht mehr an die WTO-Regeln hielten, müssten auch die Europäer darauf reagieren, mahnt er im Interview mit Corinna Visser und Till Hoppe.
Von Till Hoppe
Tiktok-Betreiber Bytedance nimmt die umstrittenste Funktion seiner Tiktok-Lite-App in der EU vorerst offline und vermeidet damit eine Anordnung durch die EU-Kommission. Die kündigt an, trotzdem genauer hinschauen zu wollen.
Von Falk Steiner
